Gießener grün geführter Magistrat will Brüder-Grimm-Schule Wiese “klauen” Für die Baupläne eines Investors will der Gießener Magistrat (Grüne-SPD-Linke) der Brüder-Grimm-Schule in Klein-Linden die Schulwiese wegnehmen. Der Investor will dort zwei Einfamilienhäuser errichten. Den Schülerinnen und Schülern bliebe nur ein asphaltierter Schulhof. Hier dokumentieren wir die Rede von Martina Lennartz, Stadtverordnete der DKP und Lehrerin an der Brüder-Grimm-Schule auf der… Read more →
Bürgernähe: Heiße Luft – 40.000 qm Wald gefährdet Die DKP Gießen begrüßt die Bildung der neuen Bürgerinitiative „Wald statt Stahl und Beton – Keine Rodung am Schiffenberg“, die sich den gemeinsamen Plänen der Magistratsparteien und der Firma „Bieber + Marburg“ entgegenstellen will. Bekanntlich sollen 40.000 m² Gehölz dem Ausdehnungs- und damit Profitbestreben der Stahl-LagerFirma am Schiffenberger Wald zum Opfer fallen.… Read more →
Hier Formular runterladen „Wir werden die Einzigen sein, die die Friedensfrage ganz konsequent in den Mittelpunkt stellen“, ist sich Patrik Köbele, Spitzenkandidat und Vorsitzender der DKP, sicher. Auch all diejenigen, die gegen die Abwälzung der Krisenlasten und Kriegskosten auf die kleinen Leute seien, müssten DKP wählen. Der dritte gewichtige Grund, seine Stimme den Kommunisten zu geben, sei der erschreckende Demokratieabbau… Read more →
Wir sammeln Unterstützungsunterschriften für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Hier der Link für das Unterstützungsformblatt (für Landesliste Hessen): https://giessen.dkp.de/wp-content/uploads/sites/34/UU-DKP.pdf Hier der Link für das Unterstützungsformblatt (für Kreiswahlliste Wahlkreis Gießen): https://giessen.dkp.de/wp-content/uploads/sites/34/WK18_Unterstuetzungsunterschrift-Kreiswahlvorschlag_DKP.pdf Damit kleine Parteien auf der Landesliste und Direktkandidaten auf der Kreiswahlliste bei der Landtagswahl am 08.10.2023 kandidieren dürfen, müssen sie Unterschriften von Unterstützern vorlegen – in Hessen muss die DKP… Read more →
Am Krieg in der Ukraine leiden die Menschen auf allen Seiten. Es profitieren Rüstungskonzerne, Banken und andere Großunternehmen. Am 27.02. beschloss der Bundestag, 100 Milliarden Euro mehr für Rüstung auszugeben, dazu eine Festlegung auf das NATO-2%-Ziel. Das sind Gelder, die an anderen Stellen in Deutschland dringend gebraucht werden: Bildung, Krankenhäuser, Wohnungen uvm. Wir teilen die Bestürzung und die Überraschung über… Read more →
Zur Anerkennung der beiden Volksrepubliken im Donbass durch Russland und den Verträgen mit der Russischen Föderation erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Unabhängig von der konkreten Beurteilung des jetzigen Vorgehens der Regierung der Russischen Föderation und der Regierungen der beiden Volksrepubliken, darf nicht vergessen werden, dass die jetzige Situation vier wesentliche Ursachen hat. Erstens den Versuch, im… Read more →
oder historische Erinnerungslücken! Am 19.02.2022 erschienen in beiden Gießener Tageszeitungen Artikel zu dem Redebeitrag der Stadtverordneten Martina Lennartz (DKP) vom 17.02.2022 zum Antrag für eine Resolution im Stadtparlament. Resolution Rede von Martina Lennartz vom 17.02.2022 Artikel in der Gießener Allgemeinen Zeitung vom 19.02.2022: https://www.giessener-allgemeine.de/giessen/aufregung-im-giessener-stadtparlament-91358829.html Artikel im Gießener Anzeiger vom 19.02.2022: https://www.giessener-anzeiger.de/stadt-giessen/zusammenhalt-staerken-91358967.html Pressemitteilung der DKP Gießen: In der… Read more →
Erinnerungs(un)kultur in Gießen In einer Mitgliederversammlung beschäftigte sich die DKP Gießen mit den derzeitigen Diskussionen um eine Ehrung für Ria Deeg. Gernot Linhart gab einen Überblick zum Thema „Erinnerungskultur in Gießen“. In der Stadt gibt es mehrere Stellen, die an Militarismus und Nazizeit erinnern. An der Mauer der ehemaligen Bergkaserne befindet sich ein aufwendig restauriertes Relief, das die Blut- und… Read more →
Auf ihrer Kreiskonferenz am 28.10. im Bürgerhaus Rödgen blickte die DKP Gießen auf zwei arbeitsreiche Jahre zurück. Trotz zweier Rücktritte im Kreisvorstand ist es uns gelungen, den vor zwei Jahren beschlossenen Arbeitsplan weitgehend zu erfüllen. Vor allem unser Aushängeschild, das Gießener Echo, erschien trotz Wechsel in der Redaktion regelmäßig und in vergrößerter Auflage (9.000 monatlich) und fand durch Verteilung und… Read more →
Die DKP in Hessen führte am 11.09. einen landesweiten Aktionstag in Gießen durch. Bereits am Vormittag verteilten 30 Genossinnen und Genossen von DKP und SDAJ an zwei Infoständen in verschiedenen Stadtteilen das Wahlprogramm und steckten Echos und ein Flyer mit der Vorstellung der hessischen Kandidatinnen und Kandidaten in Wohngebieten in Briefkästen. Die SDAJ war mit eigenem Material dabei und konnte… Read more →
Hier geht es zum Artikel Read more →
Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD und Gießener Linken wird die DKP und ihre Stadtverordnete Martina Lennartz immer wieder als „verfassungsfeindlich, linksextrem und antisemitisch“ bezeichnet. Vor allem FDP, CDU, Junge Union, einige Vertreter des Koalitionspartners Grüne und einzelne Journalisten benutzen diese Vorwürfe als Grund, die neue Koalition zu verteufeln. Trotz gegenteiliger Behauptungen des Verfassungsschutzes trifft keine dieser Verleumdungen zu.… Read more →
Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 23.06.21 diskutierte die Gießener DKP die Beteiligung der Gießener Linken an einer Koalition und den Koalitionsvertrag. Fraktionsvorsitzender Ali Al Dailami erläuterte den Inhalt des Vertrages. Einige Punkte des Vertrages wie die geplante Bezahlung der Busfahrer nach dem Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes, der Bau von mehr Sozialwohnungen und der Stopp von Stromsperren durch die Stadtwerke fanden… Read more →
mit einem Klick kommst Du auf die pdf-Datei der entsprechenden Ausgabe Read more →
Mit dem Nachtragshaushalt für 2021 und dem Haushalt für 2022 haben die deutschen Corona-Schulden eine erschreckende Summe von 1,32 Billionen Euro (Handelsblatt, 21.05.2021) erreicht. Bürgerliche Politiker vergießen Krokodilstränen und wollen zurück zur Schuldenbremse. Ungeachtet dessen verzeichnet Deutschland jedoch weiterhin eine deutliche Steigerung der Rüstungsausgaben. Als einziges der größeren NATO-Mitgliedsländer erhöhte es seinen Rüstungsetat von 2011 bis 2021 um fast 30… Read more →
Vor einem Jahr berichteten wir darüber, dass die internationalen Pharmakonzerne, genannt „Big Pharma“, an der Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen gegen die Corona-Pandemie nicht beteiligt sind. Die Bekämpfung von Pandemien, die in nicht vorhersehbaren Zeiträumen ausbrechen, passt nicht in das Geschäftsmodell der Konzerne, die auf kontinuierliche wachsende Profite aus sind. Die Mittel gegen Pandemien werden von öffentlichen Forschungseinrichtungen und daraus… Read more →
Die Medien sind voll von Berichten darüber, dass Russland auf der Krim und an der Grenze zum Osten der Ukraine Truppen zusammenziehe. Über die zunehmenden Repressalien der ukrainischen Regierung gegen den russischsprachigen Teil der Bevölkerung berichten sie dabei allerdings kaum und auch nicht darüber, dass die Regierung in Kiew offensichtlich anstrebt, den Konflikt mit den Gebieten um Donezk und Lugansk… Read more →
Die Neuausgabe enthält Rias Bericht über ihren antifaschistischen Widerstand, zahlreiche Würdigungen und weitere Texte. Diese Ausgabe soll zusätzlich die Diskussion um die Aufstellung einer Stele zur Ehrung von Ria an prominenter Stelle befeuern. Ria Deeg – Signale aus der Zelle; November 2020; Hrsg.: DKP Gießen und VVN-BdA Gießen. Preis: 5,- Euro zzgl. Versand; Bestellung per Email: giessen@dkp.de Leseprobe Read more →
In einer Mitgliederversammlung beschäftigte sich die DKP Gießen u.a. mit der Zuspitzung der Lage im Osten der Ukraine (Donbass). Gernot Linhart wies darauf hin, dass die Regierung in Kiew offensichtlich anstrebt, den Konflikt mit den Gebieten um Donezk und Lugansk militärisch zu lösen um sich danach an den dort lebenden Menschen für deren Widerstand zu rächen. Die Regierung hofft dabei… Read more →
Am 14. März Gießener LINKE wählen
Martina Lennartz (DKP) – Platz 5 – Film
Die bisherige Stadtpolitik setzte vornehmlich die Interessen der Banken und Konzerne durch – von Prestigebauten bis zum Individualverkehr. Beispiele gefällig?
Die Unterführung der Ostanlage: 330.000 Euro, die unpraktischen Bushäuschen am Marktplatz: 370.000 Euro. Der Tunnelbau am Bahndamm: 3,6 Millionen Euro – hier verwechselte die Stadt sogar Netto mit Brutto. Dann das Millionengrab Landesgartenschau 2014: 22 Millionen Euro. Dort wurden über 360 Bäume gefällt, Biotope zerstört, absichtlich Kaninchen vergiftet, das Teichhuhn vertrieben sowie Orchideenarten und das Wildbienenvolk im Boden vernichtet. Die Bürgerinitiative (BI) „Stoppt diese Landesgartenschau“, deren Sprecherin ich war, konnte zeigen, wie man in die Stadtpolitik erfolgreich eingreifen kann. Wir brachten mit der BI zwei Bürgerbegehren auf den Weg, von denen eins erfolgreich war. Wir verhinderten eine Begradigung und Befestigung des Ufers und retteten deren naturnahe Vegetation.
Was lernen wir daraus? Wenn Bürgerinnen und Bürger gemeinsam aktiv werden, können sie erfolgreich sein, was auch der Antrag zur Verkehrswende zeigt.Unsere Auffassung von Demokratie ist die Interessen der Bürger durchzusetzen.
Was Gießen außerdem braucht? Barrierefreie öffentliche Toiletten und barrierefreie Zugänge in alle öffentlichen Gebäude, funktionierende Überquerungsmöglichkeiten des “E-Klos”, Wärmestuben, mehr Spielplätze und Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche, Schlafplätze für Wohnsitzlose, Sozialwohnungen, Aussetzung von Stromsperren und Zwangsräumungen während der Lockdowns, mehr Kita-Plätze sowie kostenfreien ÖPNV.
Und: Die Kosten der Corona-Pandemie dürfen nicht auf die Lohnabhängigen abgewälzt werden! Stopp weiterer Privatisierungen und Umsetzung der Rekommunalisierung, Post, Bahn sowie Krankenhäuser müssen zurück in öffentliche Hand!
Um mit Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam für ihre Interessen zu kämpfen – dafür kandidiere ich!
Helmut Appel (DKP) – Platz 9 – Film
Als langjähriges Mitglied – und aktiver Spieler – bei Blau-Weiß Gießen, mittlerweile im Vorstand als 2. Vorsitzender tätig, habe ich nicht zuletzt durch die Auseinandersetzung um die Landesgartenschau 2014 gemerkt, dass es sich lohnt, für berechtigte Interessen einzutreten. Unser Ergebnis (zurück an die Ringallee mit neuem Vereinsheim) konnte sich sehen lassen.
Dies gelang aber auch nur, weil unser Verein viel Unterstützung aus allen Teilen der Stadtgesellschaft erfuhr.
Aber: Der aus meiner Sicht notwendige Kunstrasenplatz wurde nicht gebaut; noch immer müssen unsere Kinder und die aktiven Männer und Frauen viel Staub schlucken. Es ist deshalb erforderlich, dass in der Ringallee und Weststadt Kunstrasenplätze gebaut werden, um für ganz Gießen ein vernünftiges Platzangebot bereitzuhalten. Genauso ist es notwendig, dass alle Gießener Sportplätze auf LED- Flutlicht umgerüstet werden. Das ist fürs Klima gut und langfristig kostengünstiger.
Tausende Menschen arbeiten ehrenamtlich in den Vereinen; das stärkt das Zusammenleben der in Gießen heimischen Kulturen und gibt vielen ein Stück Gemeinschaft und Zusammenhalt. Wichtig ist es deshalb, das Vereinsleben zu stärken und neue Strukturen auszubauen.
Auch die Vereine nehmen zur Kenntnis, dass für viele junge Menschen Vereine nicht in Frage kommen. Deshalb sind diejenigen zu unterstützen, die entsprechende Angebote an Unorganisierte machen.
Ich werde mich deshalb für die Stärkung von Vereinen einsetzen, so wie es auch im Wahlprogramm der Gießener Linke gefordert wird.
In einer Presseerklärung begründete die Gießener CDU ihre Ablehnung der Ehrung der antifaschistischen Widerstandskämpferin Ria Deeg durch eine Büste in der Reihe „Gießener Köpfe“. Ihr Widerstand im Dritten Reich sei zwar zu würdigen, nicht aber ihre politische Arbeit in der Bundesrepublik. In der „später verbotenen DKP“ habe sie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte bekämpft. Die CDU verwechselt hier die KPD mit… Read more →
Formblatt Anlage 14 Kreiswahlvorschlag Formblatt Anlage 21 Landesliste Wir sammeln Unterstützungsunterschriften für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Damit kleine Parteien bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren dürfen, müssen sie Unterschriften von Unterstützern vorlegen – in Hessen muss die DKP 2.000 davon nachweisen. Der Unterstützer darf dabei jeweils nur eine Partei auf der Landesliste unterstützen. Die Partei will die Sammlung… Read more →
Am Uniklinikum Gießen/Marburg (UKGM) dreht sich nach der Übernahme durch Asklepios das Personalkarussell in der Führungsetage, so wie es auch in den ersten Jahren nach der Privatisierung der Fall war. Jetzt wurde Christian Höftberger, Vorstand der Rhön AG, zum Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt. Seit 2006 wechselte er zweimal zwischen Rhön und Asklepios, für letztere war er Regionalgeschäftsführer für Hessen. Als Schwerpunkt seiner… Read more →
Im Oktober veröffentlichte die Gießener Allgemeine Zeitung (GAZ) Auszüge eines Leserbriefes einer 30-jährigen Lehrerin aus Gießen. In ihrem Brief spricht sie von katastrophalen Arbeitsbedingungen, unter denen ihre KollegInnen und auch die SchülerInnen zu leiden hätten. Die Klassen seien zu groß, die Räume zu klein, für die Betreuung Einzelner blieben pro Schulstunde 60 Sekunden. Ausstattung und Materialien seien veraltet, nur mangelhaft… Read more →
Corona füllt die Zeitungen und das Fernsehprogramm, täglich gibt es neue Verordnungen und Verhaltensregeln. Zur Finanzkrise gibt es dagegen nur eines: Die Staatsknete muss fließen. Dabei ist es doch so: Corona wird vergehen, die Krankheit der Ökonomie bleibt uns erhalten. Nun kriegen nicht alle die ökonomische Misere zu spüren. Börsen zeigen Höchststände, die Portfolios der Vermögenden wachsen gewaltig. Deutschlands hundert… Read more →
Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung mit den Auswirkungen der Corona-Krise. Gernot Linhart fasste zunächst die Äußerungen von Bundesarbeitsminister Heil (SPD) zusammen: Er hatte festgestellt, dass das markwirtschaftlich ausgerichtete Gesundheitswesen an seine Grenzen stoße, einige Krankenhäuser seien kaputtgespart worden. Weiter sagte Heil, Gesundheit könne kein marktwirtschaftliches Gut sein, und forderte, dass über die Trägerstruktur von… Read more →
Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung, die aufgrund der Corona-Pandemie in Form einer Tele-Konferenz stattfinden musste, mit der derzeitigen Krise. Zu Beginn wurde die Herausgabe des Gießener Echo gewürdigt, dessen Herstellung und Verbreitung auch unter den erschwerten Bedingungen im März gelungen ist. Gerade in Zeiten von Panikmache einerseits und Fake-News andererseits sei es wichtig, auch… Read more →
Auf der letzten Sitzung des Kreisvorstandes der DKP Gießen befassten sich die Mitglieder u.a. mit dem Kriegsmanöver „Defender 2020“. Rainer Grabowski, stellvertretender Kreisvorsitzender, erläuterte, dass von Januar bis Mai 2020 NATO-Truppen den Aufmarsch an der russischen Westgrenze proben sollen. 37.000 Teilnehmer aus 18 Staaten werden Straßen und Flüsse verstopfen, Flug- und Seehäfen als militärische Drehscheiben nutzen, Kriegsgeräte über die Schienen… Read more →
Auf der letzten Sitzung des Kreisvorstandes der DKP Gießen befassten sich die Mitglieder u.a. mit der Stadtverordnetenversammlung vom 14.11.2019. Insbesondere ging es hierbei um den Vorwurf, Michael Beltz bzw. die DKP seien antisemitisch. Dazu erklärte Henning Mächerle: Jeder Kritik an Israel wird gleich Antisemitismus unterstellt – auch im Gießener Stadtparlament und das nicht nur in der letzten Sitzung. Die Kommunisten… Read more →
Am 9. Oktober begann die Türkei, die Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien (kurdisch: Rojava) anzugreifen. Bis heute stehen türkische Truppen in diesem Gebiet. Henning Mächerle, Mitglied des Kreisvorstandes der DKP Gießen, erklärte dazu: Den türkischen Angreifern ist es weder gelungen, die politischen Strukturen in Rojava zu vernichten, noch den Widerstandswillen der kurdischen Bevölkerung zu brechen. Deutschland spielt in diesem völkerrechtswidrigen… Read more →
Die letzte Mitgliederversammlung der DKP Gießen beschäftigte sich unter anderem mit den verkaufsoffenen Sonntagen. Erika Beltz, Mitglied des Kreisvorstandes, informierte darüber, dass die Hessische Landesregierung nun einen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Danach sollen die bisherigen Vorgaben im Wesentlichen fortgeschrieben werden, d.h. das Festhalten an einem begründeten Anlass als Voraussetzung und die Beschränkung auf maximal vier Tage im Jahr. Die Landesregierung folgt… Read more →
Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung mit dem Ausgang der EU-Wahlen, die den erwarteten Denkzettel für die Parteien der großen Koalition aus CDU/CSU/SPD erbrachten. Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstands, stellte fest, dass die Grünen als große Gewinnerin unverdient von dem gewachsenen Interesse an Klimaerwärmung und Ökologie profitiert hätten. Denn auch sie wollen an der kapitalistischen… Read more →
Auf der letzten Sitzung des Kreisvorstandes der DKP Gießen wurde die Ablehnung der hessischen Landesregierung thematisiert, Schutzzonen von 150 Metern um Beratungsstellen und Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, einzurichten. Erika Beltz betonte, dass damit ein Beschluss sowohl des Frankfurter Stadtparlamentes als auch das einstimmige Votum der Gießener Stadtverordneten, bei Enthaltung der AfD, torpediert wird. Gleichzeitig widerspricht es dem Koalitionsvertrag von CDU… Read more →
Die Deutsche Kommunistische Partei Gießen lädt ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Rainer Rupp, Autor und Journalist, bis 1989 DDR-Kundschafter im NATO-Hauptquartier Brüssel. Montag, 11. März 2019 19.00 Uhr DGB-Haus Gießen, Walltorstr. 17, Dachsaal Wirtschaftskriege, massive Aufrüstung und antirussische Propaganda halten den Abstieg der USA nicht auf. Das Vertrauen in etablierte Parteien und Medien sinkt, neue Protestbewegungen wie die… Read more →
Der Kreisvorstand Gießen der DKP übt scharfe Kritik an der Werbung der fundamentalistischen Evangelischen Allianz für deren vorgebliche Schwangerschaftskonfliktberatung auf drei städtischen Bussen bis Februar nächsten Jahres. Unter dem Deckmantel von „Profemina“, wobei wohl bewusst auf eine Verwechslung mit Pro Familia gezielt wird, wird Schwangeren von einer Organisation eine „Beratung“ angeboten, die Abtreibung als „Mord“ und die Bescheinigung über eine… Read more →
Nicht nur in Gießen, überall in Deutschland mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Der Anteil staatlich geförderter Wohnungen geht weiter zurück, ein immer größerer Teil des Einkommens muss für Mieten aufgebracht werden. Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstandes und Stadtverordneter der Gießener Linken, berichtete, dass die Wohnbau Gießen GmbH laut ihrem Geschäftsbericht von 2018 keine einzige neue Wohnung geschaffen hat. Die Anzahl… Read more →
Die Mitgliederversammlung der DKP Gießen befasste sich u.a. mit der zukünftigen Nutzung des ehemaligen Notaufnahmelagers im Meisenbornweg. Bis 2018 wurde das Gelände als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge genutzt. Das Land Hessen als Eigentümer möchte dort eine Gedenkstätte einrichten. Die Stadt Gießen soll nun das Gespräch mit dem Land suchen. Martina Lennartz, Stadtverordnete der Fraktion Gießener Linke, informierte über ihren Antrag im… Read more →
Auf der letzten Mitgliederversammlung der DKP Gießen wurde u.a. die Situation in der Wieseckaue thematisiert. Martina Lennartz, Sprecherin der Bürgerinitiative „Wieseckaue“, informierte die Anwesenden: Palmen in großen Kübeln, selbst im Winter, künstlich aufgeschütteter Sand an einem kleinen Teich, der jeden Herbst mit Kleinbaggern abgeräumt wird. Diese sogenannte „Strandbar“ mutet hierzulande etwas sonderbar an, vor allem, wenn sich dies im Landschaftsschutzgebiet… Read more →