Keine Pause für den Klassenkampf

Auf ihrer Kreiskonferenz am 28.10. im Bürgerhaus Rödgen blickte die DKP Gießen auf zwei arbeits­reiche Jahre zurück. Trotz zweier Rück­tritte im Kreis­vorstand ist es uns gelungen, den vor zwei Jahren beschlossenen Arbeits­plan weit­gehend zu erfüllen. Vor allem unser Aushängeschild, das Gießener Echo, erschien trotz Wechsel in der Redak­tion regel­mäßig und in ver­größerter Auflage (9.000 monatlich) und fand durch Verteilung und Ver­senden an Abonnentinnen und Abonnenten zu den Menschen. Die Themen darin spiegelten die Arbeits­felder der Partei wider: Kampf gegen Sozial­abbau, Unrecht am Arbeitsplatz, Miss­stände am Uni­klini­kum und im Gesundheitswesen allgemein, Wohnungs­mangel und Miet­wucher, Internationale Solidarität, Völker­ver­ständigung und Frieden mit Russ­land und China. Was im Echo stand, ver­traten wir mit Bündnis­partnern auch in der Praxis.
Nach dem im März 2020 ver­hängten Lockdown waren wir mit die ersten, die nach dem beim Ver­fassungs­gericht er­kämpften Ende des totalen Demonstrations­verbotes auf der Straße waren. Am Internationalen Frauen­tag am 8. März, am tradi­tionellen Kampftag der Arbeiter am 1. Mai und am 75. Jahres­tag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai demons­trierten wir mit vielen anderen. Auch am Jahrestag des ersten Atom­bomben­abwurfs durch die US-Armee am 8. August und dem Anti­kriegstag am 1. September wur­den mit unserer Unter­stützung Demonstrationen oder Kund­gebungen durchgeführt.
Auch unsere Bildungs- und Gruppen­abende konnten wir nach kurzer Unterbrechung we­gen der Pandemie regelmäßig an­bieten. Als kleinen Ersatz für die abgesagten großen Feste der DKP-Zeitung „Unsere Zeit“ luden wir zu gut besuchten Sommerfesten auf einem Grillplatz ein. Beim Kommunalwahlkampf 2021 reich­ten wir gemeinsam mit der Partei „Die Linke“ und dem Linken Bündnis als „Gießener Linke“ einen Wahl­vorschlag ein. Diese Liste zog mit fünf Sitzen, darunter unser Mit­glied Martina Lennartz, in die Stadt­ver­ordneten­ver­sammlung ein. Bei der Bundes­tags­wahl kandidierten Erika Beltz und Henning Mächerle auf der DKP-Landes­liste, H. Mächerle auch als Direkt­kandidat. Im Wahlkampf wa­ren wir mit Plakaten, Info­ständen und schriftlichen Materialien deut­lich sicht­bar. Ein Angriff des Bun­des­wahl­leiters, der uns den Parteien­status und das Recht zur Kandidatur ab­sprechen wollte, wehrten wir durch eine Klage beim Verfassungsgericht ab. Das Wahlergebnis war, trotz leich­ter Stimmen­zu­gewinne, leider schlechter als erhofft.
Nach solidarischer Diskussion des Rechen­schafts­- und des Kassen­berichtes wurden Kreis­vor­stand und Kassierer einstimmig ent­lastet, den vorgelegten Arbeits­plan haben wir einstimmig an­genommen. Bei der Neu­wahl des Vorstandes ent­schloss sich die Versammlung zur Wahl eines Sprecher­rates mit vier Mit­gliedern. Einstimmig bzw. mit großer Mehrheit wurden Michael Drees, Martina Lennartz, Gernot Linhart und Henning Mächerle ge­wählt.