oder
historische Erinnerungslücken!
Am 19.02.2022 erschienen in beiden Gießener Tageszeitungen Artikel zu dem Redebeitrag der Stadtverordneten Martina Lennartz (DKP) vom 17.02.2022 zum Antrag für eine Resolution im Stadtparlament.
Rede von Martina Lennartz vom 17.02.2022
Artikel in der Gießener Allgemeinen Zeitung vom 19.02.2022: https://www.giessener-allgemeine.de/giessen/aufregung-im-giessener-stadtparlament-91358829.html
Artikel im Gießener Anzeiger vom 19.02.2022: https://www.giessener-anzeiger.de/stadt-giessen/zusammenhalt-staerken-91358967.html
Pressemitteilung der DKP Gießen:
In der „Gießener Allgemeinen Zeitung“ schreibt Burkhard Möller zu den Aufregungen rund um die Resolution „Pandemie bekämpfen – Gesellschaftlicher Zusammenhalt statt Polarisierung!“ Im „Gießener Anzeiger“ bestätigt Stephan Scholz den Vorwurf von Gerhard Merz, die Rede wäre ein Beispiel der Verwahrlosung der Debattenkultur und unterstellt ihr, sie würde mit „Klischees und populistisch emotionalen Strategien“ arbeiten. Beide Zeitungen zitieren Gerhard Merz, die Rede der Stadtverordneten Martina Lennartz wäre ein Beispiel der Verwahrlosung der Debattenkultur und des historischen Bewusstseins.
Dazu stellte Henning Mächerle vom Kreisvorstand der DKP fest, dass die angesprochene „Verwahrlosung der Debattenkultur“ offensichtlich bestehe. Aber sie zeichnet sich dadurch aus, dass politische Inhalte einer Rede bewusst oder aus mangelnder Kenntnis missverstanden werden. In der Rede Lennartz ging es um die Feststellung, wenn die Mehrheit des Stadtparlaments ernsthaft etwas gegen die Querdenker/ Corona-Leugner-Bewegung tun wolle, dann müsste sie zunächst die Ursachen für deren Entstehung analysieren. Dazu gehört die Erkenntnis, dass diese Bewegung nur ein Symptom einer schon länger stattfindenden gesellschaftlichen Entwicklung und die Coronapandemie nur ein Verstärker dieser Entwicklung ist. Martina Lennartz beschreibt in ihrer Rede diese Entwicklung und hat darauf hingewiesen, dass seit Jahrzehnten eine Polarisierung der Gesellschaft in Arm und Reich stattfindet. Die Folge ist ein Aufstieg irrationaler Ideologien und damit zum Erstarken faschistischer bzw. rechter Gruppierungen führt.
Diese Erkenntnis war einmal Gemeingut in der SPD! Auch Gerhard Merz gehört eigentlich einer Generation der SPD an, welche noch wusste, dass es einen Zusammenhang zwischen der Rechtsentwicklung in der Gesellschaft und dem Sozialabbau im Kapitalismus gibt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wem es in der Debatte im Stadtparlament an „historischem Bewusstsein“ gemangelt hat.
Der zweite zentrale Kritikpunkt an der Resolution aus Sicht der DKP ist, dass diese die Selbstinszenierung vom rechten Teil der Querdenker/ Corona-Leugner-Bewegung unreflektiert aufgreift. Die moralische Empörung darüber, dass sich diese mit der verfolgten jüdischen Bevölkerung im Faschismus gleichsetzt oder sich in der Tradition der Montagsdemonstrations-Bewegung in der DDR sieht, hilft in der politischen Auseinandersetzung wenig. Anstatt sich hier in allgemeinen Floskeln zu ergehen, hätte die Resolution besser die Ursachen in der Polarisierung in der Gesellschaft benennen und konkrete Verbesserung für die Betroffenen in der Pandemie sowie Beschäftigte im Pflegebereich einfordern sollen. Diese Chance hat die Mehrheit des Stadtparlaments am 17. Februar vertan. Daher hat sich Martina Lennartz für die DKP bei der Abstimmung enthalten.