Kategorie: DKP Gießen

Kein Werben fürs Sterben

Keine Werbepartnerschaft von Borussia Dortmund mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall! – Petition der Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V.

Der Anfang der Begründung  (Hier weiter lesen und Petition unterschreiben) …Wie am Dienstagabend (28. Mai 2024) bekannt wurde, soll Rheinmetall für drei Jahre “Champions Partner” des BVB werden – u.a. mit Bandenwerbung will der Rüstungskonzern sein Image aufpolieren. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf ist einer der größten Kriegsgewinner der aktuellen Zeit: Der Aktienkurs von „Rheinmetall“ ist von 85 Euro… Read more →

8. Mai - Kundgebung

8. Mai in Gießen

8. Mai 2024 in Gießen – Tag der Befreiung vom Faschismus Rede von Henning Mächerle (DKP) am Tag der Befreiung vom Faschismus in Gießen am 8. Mai 2024. Hier! Read more →

1. Mai in Gießen

1. Mai und Vormai-Veranstaltung der DKP in Gießen Mit etwa 500 Teilnehmern startete der Demonstrationszug des DGB zum 1. Mai in Gießen durch die Innenstadt. Integriert war ein kämpferischer roter Block mit lauten Parolen: “Hinter Krieg und Krise steht das Kapital – der Kampf um Befreiung ist international”, “Deutsche Waffen, deutsches Geld- morden mit in aller Welt” “Hoch die internationale… Read more →

Youtube-Kanal DKP Gießen

Elbe-Tag 2024 in Torgau

Am 25. April 1945 trafen sowjetische und US-amerikanische Armeeeinheiten auf der zerstörten Elbbrücke bei Torgau zusammen und besiegelten symbolisch das nahe Ende des Zweiten Weltkrieges und die Zerschlagung des Faschismus. Die DKP Torgau organisiert jedes Jahr eine Veranstaltung, an der diesem historischen Tag erinnert wird.   Ein Video vom diesjährigen Elbe-Tag in Torgau gibt es auf dem Youtube Kanal der… Read more →

DKP kommunal

DKP Gießen zu Waldrodungen für Bieber und Marburg

Bürgernähe: Heiße Luft  –  40.000 qm Wald gefährdet Die DKP Gießen begrüßt die Bildung der neuen Bürgerinitiative „Wald statt Stahl und Beton – Keine Rodung am Schiffenberg“, die sich den gemeinsamen Plänen der Magistratsparteien und der Firma „Bieber + Marburg“ entgegenstellen will. Bekanntlich sollen 40.000 m² Gehölz dem Ausdehnungs- und damit Profitbestreben der Stahl-LagerFirma am Schiffenberger Wald zum Opfer fallen.… Read more →

Heraus zum 1. Mai

Löhne rauf – Arbeitszeit runter!  Statt Rüstung, Krieg und Not – Frieden, Heizung, Brot! Heraus zum 1. Mai in Gießen Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden. Das geht nur zu Lasten der Menschen in diesem Land. Die Kriegspolitik der Bundesregierung zahlen die Beschäftigten und ihre Familien, die Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentner, die Studierenden und die Schülerinnen und Schüler. Wir sagen: Ohne uns!… Read more →

Hessischer Ostermarsch-Aufruf 2024

Hessischer Ostermarsch-Aufruf 2024   Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig Deutschland muss „kriegstüchtig“ werden, erklärt Minister Pistorius. Er meint damit nicht nur die Bundeswehr, sondern die gesamte Bevölkerung. Wir lehnen eine Politik ab, die von Krieg als dem Normalfall ausgeht statt vom Friedensgebot des Grundgesetzes. Diese Politik eskaliert internationale Konflikte und militarisiert unsere Gesellschaft. Wir wenden uns gegen die innere… Read more →

Internationaler Kampftag der Frauen 2024

Rede der Stadtverordneten der DKP auf der Kundgebung/Demonstration zum Int. Kampftag der Frauen 2024 Die Gießener Presse spricht von “beachtlichen” 800 Teilnehmer/-innen, die dem Frauentagsbündnis von DKP, ARAG (Antifaschistische Revolutionäre Aktion), Kurdischer Frauenrat, Kommunistische Organisation, SDS und Ausländerbeirat von Gießen-Land gefolgt sind. In der Folge dokumentieren wir die Rede von Martina Lennartz:   Liebe Genossinnen, liebe Genossen Liebe Freundinnen, liebe… Read more →

Gewerkschaften gegen Aufrüstung

Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! Mehr als 150 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus allen DGB-Gewerkschaften haben einen Aufruf gegen Krieg und Hochrüstung gestartet. Unterzeichnen könnt ihr den Text online unter gewerkschaften-gegen-aufruestung.de Text: Die Welt wird von immer neuen Kriegen erschüttert, Menschen werden getötet, Länder verwüstet. Das Risiko eines großen Krieges zwischen den Atommächten wächst und bedroht die Menschheit… Read more →

DKP kommunal

Stadtparlament Rede Martina Lennartz

Rede unserer DKP-Abgeordneten Martina Lennartz zu Meinungsfreiheit und Grundrechtsabbau   Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit möchten wir Stellung nehmen zu dem Dringlichkeitsantrag der CDU. Zuerst stellen wir die entscheidende Frage: Wie kommt die CDU-Fraktion zu der Annahme die ARAG stelle das Existenzrecht Israels in Frage? Nach unserem Kenntnisstand gibt es hierzu keine Verlautbarung der Gruppe.… Read more →

DKP kommunal

Stadtparlament

Stadtparlament: DKP-Abgeordnete Martina Lennartz stimmt als Einzige gegen Versuch der Grundrechtseinschränkung Grundrechte adè – Stadtparlament gegen Meinungsfreiheit „Am 19.02. fand in Gießen die Demo Antirassismus zum Hanau-Anschlag vor vier Jahren statt. Die „Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen“ (ARAG) soll ein Schild getragen haben, auf dem „Ob Hanau oder Gaza, Rassismus hat System – Kapitalismus ist das Problem” stand. Daraufhin hat das… Read more →

EU-Wahlen 2024 – Unterstützungsunterschrift für die DKP

Hier Formular runterladen „Wir werden die Einzigen sein, die die Friedensfrage ganz konsequent in den Mittelpunkt stellen“, ist sich Patrik Köbele, Spitzenkandidat und Vorsitzender der DKP, sicher. Auch all diejenigen, die gegen die Abwälzung der Krisenlasten und Kriegskosten auf die kleinen Leute seien, müssten DKP wählen. Der dritte gewichtige Grund, seine Stimme den Kommunisten zu geben, sei der erschreckende Demokratieabbau… Read more →

Offener Brief der Fridays For Future Ortsgruppen

30 Fridays For Future Ortsgruppen erklären sich solidarisch mit der Letzten Generation und ihren Aktivist*innen. Fridays For Future und die Letzte Generation nutzen unterschiedliche Protestformen. Aber beide Gruppen verfolgen die gleichen Ziele: eine nachhaltige Veränderung der Klimapolitik und eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen, schreiben sie in einer aktuellen Pressemitteilung. Bei allen Unterschieden setzen sowohl Fridays For Future als auch Letzte Generation… Read more →

Unterstützungsunterschrift für die DKP

Wir sammeln Unterstützungsunterschriften für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Hier der Link für das Unterstützungsformblatt (für Landesliste Hessen): https://giessen.dkp.de/wp-content/uploads/sites/34/UU-DKP.pdf Hier der Link für das Unterstützungsformblatt (für Kreiswahlliste Wahlkreis Gießen): https://giessen.dkp.de/wp-content/uploads/sites/34/WK18_Unterstuetzungsunterschrift-Kreiswahlvorschlag_DKP.pdf Damit kleine Parteien auf der Landesliste und Direktkandidaten auf der Kreiswahlliste bei der Landtagswahl am 08.10.2023 kandidieren dürfen, müssen sie Unterschriften von Unterstützern vorlegen – in Hessen muss die DKP… Read more →

DKP kommunal

Ausstieg aus der Stadtregierung

Ausstieg aus der Stadtregierung In Gießen stellt seit der Kommunalwahl im letzten Jahr eine Mehrheit aus SPD, Grünen und „Gießener Linke“, der auch die DKP angehört, die Stadtregierung. „Ich wäre gern weiter bereit gewesen, trotz aller Schwierigkeiten und Gegensätze, gemeinsam um eine fortschrittliche Politik in Gießen zu ringen“, erklärte die Stadtverordnete Martina Lennartz (DKP) gegenüber UZ. Da aber diese Koalition… Read more →

Stoppt den Krieg! Waffenstillstand jetzt!

Am Krieg in der Ukraine leiden die Men­schen auf allen Sei­ten. Es profitieren Rüstungs­konzerne, Ban­ken und andere Groß­unternehmen. Am 27.02. be­schloss der Bundes­tag, 100 Milliarden Euro mehr für Rüs­tung aus­zu­geben, da­zu eine Fest­legung auf das NATO-2%-Ziel. Das sind Gelder, die an anderen Stellen in Deutsch­land drin­gend ge­braucht werden: Bildung, Kranken­häuser, Wohnungen uvm. Wir teilen die Bestürzung und die Überraschung über… Read more →

DKP zur Anerkennung der beiden Volksrepubliken im Donbass und den Verträgen mit der Russischen Föderation

Zur Anerkennung der beiden Volksrepubliken im Donbass durch Russland und den Verträgen mit der Russischen Föderation erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Unabhängig von der konkreten Beurteilung des jetzigen Vorgehens der Regierung der Russischen Föderation und der Regierungen der beiden Volksrepubliken, darf nicht vergessen werden, dass die jetzige Situation vier wesentliche Ursachen hat. Erstens den Versuch, im… Read more →

Wenn man politische Inhalte nicht versteht

oder historische Erinnerungslücken!   Am 19.02.2022 erschienen in beiden Gießener Tageszeitungen Artikel zu dem Redebeitrag der Stadtverordneten  Martina Lennartz (DKP) vom 17.02.2022 zum Antrag für eine Resolution im Stadtparlament.   Resolution Rede von Martina Lennartz vom 17.02.2022 Artikel in der Gießener Allgemeinen Zeitung vom 19.02.2022: https://www.giessener-allgemeine.de/giessen/aufregung-im-giessener-stadtparlament-91358829.html Artikel im Gießener Anzeiger vom 19.02.2022: https://www.giessener-anzeiger.de/stadt-giessen/zusammenhalt-staerken-91358967.html   Pressemitteilung der DKP Gießen: In der… Read more →

Erinnerungskultur

Erinnerungs(un)kultur in Gießen In einer Mitgliederversammlung beschäftigte sich die DKP Gießen mit den derzeitigen Diskussionen um eine Ehrung für Ria Deeg. Gernot Linhart gab einen Überblick zum Thema „Erinnerungskultur in Gießen“. In der Stadt gibt es mehrere Stellen, die an Militarismus und Nazizeit erinnern. An der Mauer der ehemaligen Bergkaserne befindet sich ein aufwendig restauriertes Relief, das die Blut- und… Read more →

Keine Pause für den Klassenkampf

Auf ihrer Kreiskonferenz am 28.10. im Bürgerhaus Rödgen blickte die DKP Gießen auf zwei arbeits­reiche Jahre zurück. Trotz zweier Rück­tritte im Kreis­vorstand ist es uns gelungen, den vor zwei Jahren beschlossenen Arbeits­plan weit­gehend zu erfüllen. Vor allem unser Aushängeschild, das Gießener Echo, erschien trotz Wechsel in der Redak­tion regel­mäßig und in ver­größerter Auflage (9.000 monatlich) und fand durch Verteilung und… Read more →

Nach Infoständen und Briefkastenaktionen feierten die Roten im Grünen

Die DKP in Hessen führte am 11.09. einen landesweiten Aktionstag in Gießen durch. Bereits am Vormittag verteilten 30 Genossinnen und Ge­nos­sen von DKP und SDAJ an zwei Info­ständen in ver­schiedenen Stadt­teilen das Wahlprogramm und steckten  Echos und ein Flyer mit der Vorstellung der hessischen Kan­didatinnen und Kan­didaten in Wohn­ge­bieten in Briefkästen. Die SDAJ war mit eigenem Material dabei und konnte… Read more →

Häufig gestellte Fragen zum “Kalten Parteiverbot”

Dieser hier abrufbare Fragen-Antwort-Katalog wurde für die parteiinterne Information entwickelt, kann aber aufgrund des großen öffentlichen Interesses jetzt auch hier eingesehen werden. Dieser Katalog umfasst Fragen, die seit der Entscheidung des Bundeswahlleiters beim DKP-Parteivorstand eingegangen sind und ergänzt die Öffentlichkeitsmaterialien der DKP in dieser Frage. Außerdem soll er über grundsätzliche Abläufe aufklären, also unsere politischen Handlungsprinzipien noch einmal darstellen. Weitere… Read more →

Pressemitteilung auf die PM der Jungen Union Gießen am 14.07.2021

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD und Gießener Linken wird die DKP und ihre Stadtverordnete Martina Lennartz immer wieder als „verfassungsfeindlich, linksextrem und antisemitisch“ bezeichnet. Vor allem FDP, CDU, Junge Union, einige Vertreter des Koalitionspartners Grüne und einzelne Journalisten benutzen diese Vorwürfe als Grund, die neue Koalition zu verteufeln. Trotz gegenteiliger Behauptungen des Verfassungsschutzes trifft keine dieser Verleumdungen zu.… Read more →

„Jetzt erst recht!“

„Jetzt erst recht!“   Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den… Read more →

DKP droht kaltes Parteiverbot

DKP droht kaltes Parteiverbot   Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten… Read more →

DKP kommunal

Pressemitteilung der DKP zum Koalitionsvertrag Grüne / SPD / Gießener Linke

Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 23.06.21 diskutierte die Gießener DKP die Beteiligung der Gießener Linken an einer Koalition und den Koalitionsvertrag. Fraktionsvorsitzender Ali Al Dailami erläuterte den Inhalt des Vertrages. Einige Punkte des Vertrages wie die geplante Bezahlung der Busfahrer nach dem Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes, der Bau von mehr Sozialwohnungen und der Stopp von Stromsperren durch die Stadtwerke fanden… Read more →

Pandemiebekämpfung und Kriegsvorbereitung

Mit dem Nachtragshaushalt für 2021 und dem Haushalt für 2022 haben die deutschen Corona-Schulden eine erschreckende Summe von 1,32 Billionen Euro (Handelsblatt, 21.05.2021) erreicht. Bürgerliche Politiker vergießen Krokodilstränen und wollen zurück zur Schuldenbremse. Ungeachtet dessen verzeichnet Deutschland jedoch weiterhin eine deutliche Steigerung der Rüstungsausgaben. Als einziges der größeren NATO-Mitgliedsländer erhöhte es seinen Rüstungsetat von 2011 bis 2021 um fast 30… Read more →

Covid-19 – Big Pharma macht Kasse

Vor einem Jahr berichteten wir darüber, dass die inter­nationalen Pharma­konzerne, genannt „Big Pharma“, an der Ent­wicklung von Medi­kamenten und Impf­stoffen ge­gen die Corona-Pandemie nicht beteiligt sind. Die Be­kämpfung von Pandemien, die in nicht vor­her­­seh­­baren Zeit­räumen aus­brechen, passt nicht in das Ge­schäfts­modell der Konzerne, die auf kontinuier­liche wachsende Profite aus sind. Die Mittel gegen Pandemien werden von öffent­lichen Forschungs­­einrichtungen und daraus… Read more →

Wer provoziert wen in der Ukraine?

Die Medien sind voll von Berichten darüber, dass Russland auf der Krim und an der Grenze zum Osten der Ukraine Truppen zusam­men­ziehe. Über die zu­neh­menden Repressalien der ukrai­nischen Re­gierung ge­gen den russisch­sprachigen Teil der Bevölkerung berichten sie dabei allerdings kaum und auch nicht darüber, dass die Regierung in Kiew offensichtlich an­strebt, den Konflikt mit den Ge­bieten um Donezk und Lugansk… Read more →

Ria Deeg: Broschüre “Signale aus der Zelle” erhältlich

Die Neuausgabe enthält Rias Bericht über ihren anti­faschis­tischen Wider­stand, zahlreiche Würdi­gungen und weitere Texte. Diese Ausgabe soll zusätzlich die Diskussion um die Aufstellung einer Stele zur Ehrung von Ria an prominenter Stelle befeuern. Ria Deeg – Signale aus der Zelle; November 2020; Hrsg.: DKP Gießen und VVN-BdA Gießen. Preis: 5,- Euro zzgl. Versand; Bestellung per Email: giessen@dkp.de   Leseprobe Read more →

NATO-Manöver Defender 2021 gießt Öl ins Feuer

In einer Mitgliederversammlung beschäftigte sich die DKP Gießen u.a. mit der Zuspitzung der Lage im Osten der Ukraine (Donbass). Gernot Linhart wies darauf hin, dass die Regierung in Kiew offensichtlich anstrebt, den Konflikt mit den Gebieten um Donezk und Lugansk militärisch zu lösen um sich danach an den dort lebenden Menschen für deren Widerstand zu rächen. Die Regierung hofft dabei… Read more →

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Am 14. März Gießener LINKE wählen

Martina Lennartz (DKP) – Platz 5 – Film

Die bisherige Stadtpolitik setzte vornehmlich die Interessen der Banken und Konzerne durch – von Prestige­bauten bis zum Individual­verkehr. Beispiele ge­fällig?
Die Unterführung der Ost­anlage: 330.000 Euro, die un­prak­tischen Bus­häuschen am Markt­platz: 370.000 Euro. Der Tunnel­bau am Bahn­damm: 3,6 Millionen Euro – hier ver­wechsel­te die Stadt sogar Netto mit Brutto. Dann das Millionen­grab Lan­des­­­garten­­schau 2014: 22 Millionen Euro. Dort wurden über 360 Bäu­me gefällt, Biotope zerstört, absichtlich Kaninchen vergiftet, das Teich­huhn ver­trieben sowie Orchideen­­arten und das Wild­bienen­volk im Boden vernichtet. Die Bürger­ini­tiative (BI) „Stoppt diese Landes­­garten­­schau“, deren Sprecherin ich war, konnte zeigen, wie man in die Stadtpolitik erfolgreich eingreifen kann. Wir brachten mit der BI zwei Bürger­be­gehren auf den Weg, von denen eins er­folg­reich war. Wir ver­hin­derten eine Be­gra­digung und Be­fes­tigung des Ufers und retteten deren natur­nahe Vegetation.
Was lernen wir daraus? Wenn Bürgerinnen und Bürger gemein­sam aktiv werden, können sie erfolg­reich sein, was auch der An­trag zur Verkehrswende zeigt.Unsere Auf­fassung von Demo­kratie ist die Interessen der Bürger durch­zu­setzen.
Was Gießen außer­dem braucht? Barrierefreie öffentliche Toiletten und barrierefreie Zugänge in alle öffent­­lichen Ge­­bäude, funktio­­nieren­­de Über­­­querungs­möglichkeiten des “E-Klos”, Wärme­­stu­ben, mehr Spiel­­plätze und Frei­zeit­­mög­lich­kei­ten für Kin­der und Jugend­liche, Schlaf­plätze für Wohn­sitz­lose, Sozial­­woh­nungen, Aus­­setzung von Strom­sperren und Zwangs­räumungen während der Lockdowns, mehr Kita-Plätze sowie kostenfreien ÖPNV.
Und: Die Kosten der Corona-Pandemie dürfen nicht auf die Lohn­ab­hängigen ab­gewälzt werden! Stopp weiterer Privati­sierungen und Um­setzung der Re­kommunali­sierung, Post, Bahn sowie Kranken­häuser müssen zurück in öffent­liche Hand!
Um mit Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam für ihre Interessen zu kämpfen – dafür kandidiere ich!

 

Helmut Appel (DKP) – Platz 9 – Film

Als langjähriges Mitglied – und aktiver Spieler – bei Blau-Weiß Gießen, mittlerweile im Vorstand als 2. Vorsitzender tätig, habe ich nicht zuletzt durch die Aus­einander­setzung um die Landes­garten­schau 2014 gemerkt, dass es sich lohnt, für berechtigte Interessen einzutreten. Unser Ergebnis (zurück an die Ringallee mit neuem Vereinsheim) konnte sich sehen lassen.
Dies gelang aber auch nur, weil unser Verein viel Unter­stützung aus allen Teilen der Stadt­gesellschaft erfuhr.
Aber: Der aus meiner Sicht notwendige Kunstrasenplatz wur­de nicht gebaut; noch immer müs­sen unsere Kinder und die aktiven Männer und Frauen viel Staub schlucken. Es ist deshalb erforderlich, dass in der Ringallee und Weststadt Kunstrasenplätze ge­baut werden, um für ganz Gießen ein vernünftiges Platzangebot bereit­zuhalten. Ge­nau­so ist es notwendig, dass alle Gießener Sportplätze auf LED- Flutlicht umgerüstet werden. Das ist fürs Klima gut und langfristig kostengünstiger.
Tausende Menschen arbeiten ehren­amtlich in den Vereinen; das stärkt das Zusammenleben der in Gießen heimischen Kulturen und gibt vielen ein Stück Gemeinschaft und Zusammenhalt. Wichtig ist es deshalb, das Vereinsleben zu stärken und neue Strukturen auszubauen.
Auch die Vereine nehmen zur Kenntnis, dass für viele junge Menschen Vereine nicht in Frage kommen. Deshalb sind die­jenigen zu unter­stützen, die entsprechen­de Angebote an Unorganisierte machen.
Ich werde mich deshalb für die Stärkung von Vereinen einsetzen, so wie es auch im Wahlprogramm der Gießener Linke gefordert wird.

DKP kommunal

Presseerklärung der DKP Gießen zum Artikel des CDU-Stadtverbandes Gießen

In einer Presseerklärung begründete die Gießener CDU ihre Ablehnung der Ehrung der antifaschistischen Widerstandskämpferin Ria Deeg durch eine Büste in der Reihe „Gießener Köpfe“. Ihr Widerstand im Dritten Reich sei zwar zu würdigen, nicht aber ihre politische Arbeit in der Bundesrepublik. In der „später verbotenen DKP“ habe sie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte bekämpft. Die CDU verwechselt hier die KPD mit… Read more →

Kernaussagen der DKP zu den Bundestagswahlen 2021

Kernaussagen der DKP zu den Bundestagswahlen 2021   Die PDF-Dateien werden hier zum Download bereitgestellt. Die Dateien sind in bester und geringerer Qualität bei veränderten Datenvolumen zum Download verfügbar.   PDF (beste Qualität, Datenvolumen 2.6 MB) PDF (geringere Qualität, Datenvolumen 1.1 MB) Read more →

Unterstützungsunterschriften für die DKP zur Bundestagswahl 2021

  Formblatt Anlage 14 Kreiswahlvorschlag Formblatt Anlage 21 Landesliste   Wir sammeln Unterstützungsunterschriften für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Damit kleine Parteien bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren dürfen, müssen sie Unterschriften von Unterstützern vorlegen – in Hessen muss die DKP 2.000 davon nachweisen. Der Unterstützer darf dabei jeweils nur eine Partei auf der Landesliste unterstützen. Die Partei will die Sammlung… Read more →

UKGM: Applaus für Aktionäre? Asklepios will mehr Geld

Am Uniklinikum Gießen/Marburg (UKGM) dreht sich nach der Übernahme durch Asklepios das Personalkarussell in der Führungs­etage, so wie es auch in den ersten Jahren nach der Privatisierung der Fall war. Jetzt wurde Christian Höft­berger, Vorstand der Rhön AG, zum Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt. Seit 2006 wechselte er zweimal zwischen Rhön und Asklepios, für letztere war er Regional­geschäftsführer für Hessen. Als Schwerpunkt seiner… Read more →

Lernen und Lehren am Limit

Im Oktober veröffentlichte die Gießener Allgemeine Zeitung (GAZ) Auszüge eines Leserbriefes einer 30-jährigen Lehrerin aus Gießen. In ihrem Brief spricht sie von katastrophalen Arbeitsbedingungen, unter denen ihre KollegInnen und auch die SchülerInnen zu leiden hätten. Die Klassen seien zu groß, die Räume zu klein, für die Betreuung Einzelner blieben pro Schulstunde 60 Sekunden. Ausstattung und Materialien seien veraltet, nur mangelhaft… Read more →

Corona geht – die Rezession bleibt

Corona füllt die Zeitungen und das Fernsehprogramm, täglich gibt es neue Verordnungen und Verhaltensregeln. Zur Finanzkrise gibt es dagegen nur eines: Die Staatsknete muss fließen. Dabei ist es doch so: Corona wird vergehen, die Krankheit der Ökonomie bleibt uns erhalten. Nun kriegen nicht alle die ökonomische Misere zu spüren. Börsen zeigen Höchststände, die Portfolios der Vermögenden wachsen gewaltig. Deutschlands hundert… Read more →