Kategorie: Pressemitteilung

Zum Ausgang der EU-Wahlen

Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung mit dem Ausgang der EU-Wahlen, die den erwarteten Denkzettel für die Parteien der großen Koalition aus CDU/CSU/SPD erbrachten. Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstands, stellte fest, dass die Grünen als große Gewinnerin unverdient von dem gewachsenen Interesse an Klimaerwärmung und Ökologie profitiert hätten. Denn auch sie wollen an der kapitalistischen… Read more →

CDU/Grüne-Landesregierung verweigert Bannmeile

Auf der letzten Sitzung des Kreisvorstandes der DKP Gießen wurde die Ablehnung der hessischen Landesregierung thematisiert, Schutzzonen von 150 Metern um Beratungsstellen und Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, einzurichten. Erika Beltz betonte, dass damit ein Beschluss sowohl des Frankfurter Stadtparlamentes als auch das einstimmige Votum der Gießener Stadtverordneten, bei Enthaltung der AfD, torpediert wird. Gleichzeitig widerspricht es dem Koalitionsvertrag von CDU… Read more →

Russland im Visier der NATO – Das Ende der neoliberalen Ordnung

Die Deutsche Kommunistische Partei Gießen lädt ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Rainer Rupp, Autor und Journalist, bis 1989 DDR-Kundschafter im NATO-Hauptquartier Brüssel. Montag, 11. März 2019 19.00 Uhr DGB-Haus Gießen, Walltorstr. 17, Dachsaal Wirtschaftskriege, massive Aufrüstung und antirussische Propaganda halten den Abstieg der USA nicht auf. Das Vertrauen in etablierte Parteien und Medien sinkt, neue Protestbewegungen wie die… Read more →

Keine Werbung für fanatische Abtreibungsgegner auf Stadtbussen

Der Kreisvorstand Gießen der DKP übt scharfe Kritik an der Werbung der fundamentalistischen Evangelischen Allianz für deren vorgebliche Schwangerschaftskonfliktberatung auf drei städtischen Bussen bis Februar nächsten Jahres. Unter dem Deckmantel von „Profemina“, wobei wohl bewusst auf eine Verwechslung mit Pro Familia gezielt wird, wird Schwangeren von einer Organisation eine „Beratung“ angeboten, die Abtreibung als „Mord“ und die Bescheinigung über eine… Read more →

Wohnungspolitik und Eigentumsfrage

Nicht nur in Gießen, überall in Deutschland mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Der Anteil staatlich geförderter Wohnungen geht weiter zurück, ein immer größerer Teil des Einkommens muss für Mieten aufgebracht werden. Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstandes und Stadtverordneter der Gießener Linken, berichtete, dass die Wohnbau Gießen GmbH laut ihrem Geschäftsbericht von 2018 keine einzige neue Wohnung geschaffen hat. Die Anzahl… Read more →

Wohnraum für 500 Menschen steht leer!

Die Mitgliederversammlung der DKP Gießen befasste sich u.a. mit der zukünftigen Nutzung des ehemaligen Notaufnahmelagers im Meisenbornweg. Bis 2018 wurde das Gelände als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge genutzt. Das Land Hessen als Eigentümer möchte dort eine Gedenkstätte einrichten. Die Stadt Gießen soll nun das Gespräch mit dem Land suchen. Martina Lennartz, Stadtverordnete der Fraktion Gießener Linke, informierte über ihren Antrag im… Read more →

Schlimme Zeiten für die Wieseckaue

Auf der letzten Mitgliederversammlung der DKP Gießen wurde u.a. die Situation in der Wieseckaue thematisiert. Martina Lennartz, Sprecherin der Bürgerinitiative „Wieseckaue“, informierte die Anwesenden: Palmen in großen Kübeln, selbst im Winter, künstlich aufgeschütteter Sand an einem kleinen Teich, der jeden Herbst mit Kleinbaggern abgeräumt wird. Diese sogenannte „Strandbar“ mutet hierzulande etwas sonderbar an, vor allem, wenn sich dies im Landschaftsschutzgebiet… Read more →