Mit dem Nachtragshaushalt für 2021 und dem Haushalt für 2022 haben die deutschen Corona-Schulden eine erschreckende Summe von 1,32 Billionen Euro (Handelsblatt, 21.05.2021) erreicht. Bürgerliche Politiker vergießen Krokodilstränen und wollen zurück zur Schuldenbremse. Ungeachtet dessen verzeichnet Deutschland jedoch weiterhin eine deutliche Steigerung der Rüstungsausgaben. Als einziges der größeren NATO-Mitgliedsländer erhöhte es seinen Rüstungsetat von 2011 bis 2021 um fast 30… Read more →
Kategorie: DKP Pressemitteilung
Covid-19 – Big Pharma macht Kasse
Vor einem Jahr berichteten wir darüber, dass die internationalen Pharmakonzerne, genannt „Big Pharma“, an der Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen gegen die Corona-Pandemie nicht beteiligt sind. Die Bekämpfung von Pandemien, die in nicht vorhersehbaren Zeiträumen ausbrechen, passt nicht in das Geschäftsmodell der Konzerne, die auf kontinuierliche wachsende Profite aus sind. Die Mittel gegen Pandemien werden von öffentlichen Forschungseinrichtungen und daraus… Read more →
Wer provoziert wen in der Ukraine?
Die Medien sind voll von Berichten darüber, dass Russland auf der Krim und an der Grenze zum Osten der Ukraine Truppen zusammenziehe. Über die zunehmenden Repressalien der ukrainischen Regierung gegen den russischsprachigen Teil der Bevölkerung berichten sie dabei allerdings kaum und auch nicht darüber, dass die Regierung in Kiew offensichtlich anstrebt, den Konflikt mit den Gebieten um Donezk und Lugansk… Read more →
Ria Deeg: Broschüre “Signale aus der Zelle” erhältlich
Die Neuausgabe enthält Rias Bericht über ihren antifaschistischen Widerstand, zahlreiche Würdigungen und weitere Texte. Diese Ausgabe soll zusätzlich die Diskussion um die Aufstellung einer Stele zur Ehrung von Ria an prominenter Stelle befeuern. Ria Deeg – Signale aus der Zelle; November 2020; Hrsg.: DKP Gießen und VVN-BdA Gießen. Preis: 5,- Euro zzgl. Versand; Bestellung per Email: giessen@dkp.de Leseprobe Read more →
NATO-Manöver Defender 2021 gießt Öl ins Feuer
In einer Mitgliederversammlung beschäftigte sich die DKP Gießen u.a. mit der Zuspitzung der Lage im Osten der Ukraine (Donbass). Gernot Linhart wies darauf hin, dass die Regierung in Kiew offensichtlich anstrebt, den Konflikt mit den Gebieten um Donezk und Lugansk militärisch zu lösen um sich danach an den dort lebenden Menschen für deren Widerstand zu rächen. Die Regierung hofft dabei… Read more →