Kategorie: Allgemein

Erinnerungs(un)kultur in Gießen In einer Mitgliederversammlung beschäftigte sich die DKP Gießen mit den derzeitigen Diskussionen um eine Ehrung für Ria Deeg. Gernot Linhart gab einen Überblick zum Thema „Erinnerungskultur in Gießen“. In der Stadt gibt es mehrere Stellen, die an Militarismus und Nazizeit erinnern. An der Mauer der ehemaligen Bergkaserne befindet sich ein aufwendig restauriertes Relief, das die Blut- und… Read more →

Die DKP in Hessen führte am 11.09. einen landesweiten Aktionstag in Gießen durch. Bereits am Vormittag verteilten 30 Genossinnen und Ge­nos­sen von DKP und SDAJ an zwei Info­ständen in ver­schiedenen Stadt­teilen das Wahlprogramm und steckten  Echos und ein Flyer mit der Vorstellung der hessischen Kan­didatinnen und Kan­didaten in Wohn­ge­bieten in Briefkästen. Die SDAJ war mit eigenem Material dabei und konnte… Read more →

Hier geht es zum Artikel Read more →

Dieser hier abrufbare Fragen-Antwort-Katalog wurde für die parteiinterne Information entwickelt, kann aber aufgrund des großen öffentlichen Interesses jetzt auch hier eingesehen werden. Dieser Katalog umfasst Fragen, die seit der Entscheidung des Bundeswahlleiters beim DKP-Parteivorstand eingegangen sind und ergänzt die Öffentlichkeitsmaterialien der DKP in dieser Frage. Außerdem soll er über grundsätzliche Abläufe aufklären, also unsere politischen Handlungsprinzipien noch einmal darstellen. Weitere… Read more →

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD und Gießener Linken wird die DKP und ihre Stadtverordnete Martina Lennartz immer wieder als „verfassungsfeindlich, linksextrem und antisemitisch“ bezeichnet. Vor allem FDP, CDU, Junge Union, einige Vertreter des Koalitionspartners Grüne und einzelne Journalisten benutzen diese Vorwürfe als Grund, die neue Koalition zu verteufeln. Trotz gegenteiliger Behauptungen des Verfassungsschutzes trifft keine dieser Verleumdungen zu.… Read more →

Angriff auf die Kommunisten wendet sich gegen alle Demokraten.   Geht es nach dem Willen des Bundeswahlleiters Georg Thiel, steht die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nicht auf dem Wahlzettel zur Bundestagswahl am 26. September. Wahlpolitisch fürchten uns die Herrschenden nicht. Es soll aber einer konsequenten Stimme gegen das Abwälzen der Corona-Krisenlasten auf die Schultern der arbeitenden Menschen, einer Stimme für… Read more →

#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten   Der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) soll die Beteiligung an der Bundestagswahl verweigert werden. Ihr soll der Status als politische Partei entzogen werden. Das ist der Versuch, die kommunistische Partei in diesem Land zu verbieten. Dieser Versuch reiht sich ein in die Angriffe der Herrschenden gegen antifaschistische Organisationen wie die VVN-BdA und sozialistische Medien… Read more →

„Jetzt erst recht!“   Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den… Read more →

DKP droht kaltes Parteiverbot   Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten… Read more →

mit einem Klick kommst Du auf die pdf-Datei der entsprechenden Ausgabe Read more →

Mit dem Nachtragshaushalt für 2021 und dem Haushalt für 2022 haben die deutschen Corona-Schulden eine erschreckende Summe von 1,32 Billionen Euro (Handelsblatt, 21.05.2021) erreicht. Bürgerliche Politiker vergießen Krokodilstränen und wollen zurück zur Schuldenbremse. Ungeachtet dessen verzeichnet Deutschland jedoch weiterhin eine deutliche Steigerung der Rüstungsausgaben. Als einziges der größeren NATO-Mitgliedsländer erhöhte es seinen Rüstungsetat von 2011 bis 2021 um fast 30… Read more →

Vor einem Jahr berichteten wir darüber, dass die inter­nationalen Pharma­konzerne, genannt „Big Pharma“, an der Ent­wicklung von Medi­kamenten und Impf­stoffen ge­gen die Corona-Pandemie nicht beteiligt sind. Die Be­kämpfung von Pandemien, die in nicht vor­her­­seh­­baren Zeit­räumen aus­brechen, passt nicht in das Ge­schäfts­modell der Konzerne, die auf kontinuier­liche wachsende Profite aus sind. Die Mittel gegen Pandemien werden von öffent­lichen Forschungs­­einrichtungen und daraus… Read more →

Die Medien sind voll von Berichten darüber, dass Russland auf der Krim und an der Grenze zum Osten der Ukraine Truppen zusam­men­ziehe. Über die zu­neh­menden Repressalien der ukrai­nischen Re­gierung ge­gen den russisch­sprachigen Teil der Bevölkerung berichten sie dabei allerdings kaum und auch nicht darüber, dass die Regierung in Kiew offensichtlich an­strebt, den Konflikt mit den Ge­bieten um Donezk und Lugansk… Read more →

Die Neuausgabe enthält Rias Bericht über ihren anti­faschis­tischen Wider­stand, zahlreiche Würdi­gungen und weitere Texte. Diese Ausgabe soll zusätzlich die Diskussion um die Aufstellung einer Stele zur Ehrung von Ria an prominenter Stelle befeuern. Ria Deeg – Signale aus der Zelle; November 2020; Hrsg.: DKP Gießen und VVN-BdA Gießen. Preis: 5,- Euro zzgl. Versand; Bestellung per Email: giessen@dkp.de   Leseprobe Read more →

Am 14. März Gießener LINKE wählen Martina Lennartz (DKP) – Platz 5 – Film Die bisherige Stadtpolitik setzte vornehmlich die Interessen der Banken und Konzerne durch – von Prestige­bauten bis zum Individual­verkehr. Beispiele ge­fällig? Die Unterführung der Ost­anlage: 330.000 Euro, die un­prak­tischen Bus­häuschen am Markt­platz: 370.000 Euro. Der Tunnel­bau am Bahn­damm: 3,6 Millionen Euro – hier ver­wechsel­te die Stadt sogar Netto… Read more →

Kernaussagen der DKP zu den Bundestagswahlen 2021   Die PDF-Dateien werden hier zum Download bereitgestellt. Die Dateien sind in bester und geringerer Qualität bei veränderten Datenvolumen zum Download verfügbar.   PDF (beste Qualität, Datenvolumen 2.6 MB) PDF (geringere Qualität, Datenvolumen 1.1 MB) Read more →

  Formblatt Anlage 14 Kreiswahlvorschlag Formblatt Anlage 21 Landesliste   Wir sammeln Unterstützungsunterschriften für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Damit kleine Parteien bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren dürfen, müssen sie Unterschriften von Unterstützern vorlegen – in Hessen muss die DKP 2.000 davon nachweisen. Der Unterstützer darf dabei jeweils nur eine Partei auf der Landesliste unterstützen. Die Partei will die Sammlung… Read more →

Am Uniklinikum Gießen/Marburg (UKGM) dreht sich nach der Übernahme durch Asklepios das Personalkarussell in der Führungs­etage, so wie es auch in den ersten Jahren nach der Privatisierung der Fall war. Jetzt wurde Christian Höft­berger, Vorstand der Rhön AG, zum Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt. Seit 2006 wechselte er zweimal zwischen Rhön und Asklepios, für letztere war er Regional­geschäftsführer für Hessen. Als Schwerpunkt seiner… Read more →

Im Oktober veröffentlichte die Gießener Allgemeine Zeitung (GAZ) Auszüge eines Leserbriefes einer 30-jährigen Lehrerin aus Gießen. In ihrem Brief spricht sie von katastrophalen Arbeitsbedingungen, unter denen ihre KollegInnen und auch die SchülerInnen zu leiden hätten. Die Klassen seien zu groß, die Räume zu klein, für die Betreuung Einzelner blieben pro Schulstunde 60 Sekunden. Ausstattung und Materialien seien veraltet, nur mangelhaft… Read more →

5. Januar 2020 | Hartz-IV-Sanktionen: Bundesverfassungsgericht widerspricht sich selbst   Am 5. November hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zu Hartz IV geurteilt: 1. „Der verfassungsrechtlich garantierte Leistungsanspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erstreckt sich auf die unbedingt erforderlichen Mittel … zur Sicherung sowohl der physischen Existenz als auch zur Sicherung eines Mindestmaßes an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.“ 2.… Read more →

5. Januar 2020 | Klimanotstand – und was nun?   Städte, Staaten und jetzt auch die ganze EU haben den Klimanotstand ausgerufen. Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen verkündigte einen „Green Deal“, mit dem der Klimawandel gestoppt werden soll. Sieht man genau hin, so sieht man aber schnell: Alles nur Symbolpolitik und Täuschungsmanöver, mit denen Fridays for Future und allen anderen… Read more →