Löhne rauf – Arbeitszeit runter! Statt Rüstung, Krieg und Not – Frieden, Heizung, Brot! Heraus zum 1. Mai in Gießen
Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden. Das geht nur zu Lasten der Menschen in diesem Land. Die Kriegspolitik der Bundesregierung zahlen die Beschäftigten und ihre Familien, die Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentner, die Studierenden und die Schülerinnen und Schüler. Wir sagen: Ohne uns! Kriegspolitik stoppen!
Der 1. Mai 2024 findet unter den Vorzeichen von Kriegen, Aufrüstung und Sozialabbau statt. Weltweit gibt es über 20 kriegerische Konflikte. Die Rüstungsindustrie verzeichnet riesige Profite. Längst ist der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg der NATO gegen Russ-
land mutiert. Für die USA und die Herrschenden in der EU stehen dieser Krieg und der Krieg Israels im Gazastreifen im Vordergrund. An ihnen entscheidet sich, ob sie ihre Vorherrschaft und die Profite der Konzerne, für die sie Politik machen, sichern können. Die
Regierung Deutschlands steht an vorderster Front, wenn es um eine immer größere Zuspitzung der Konfl ikte durch Waffenlieferungen und Aufrüstung geht. Deutschland soll kriegstüchtig werden. Statt Diplomatie wird die Eskalation vorangetrieben. Die Leidtragenden sind die Bevölkerungen in allen Ländern.
Geld für Arbeit, Bildung und Gesundheit!
Die betriebene Sanktionspolitik führt nicht dazu, ein Ende der Kriege einzuleiten. Die Lüge, dass Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit ohne Sozialabbau und Abbau der öffentlichen Daseinsfürsorge möglich seien, entlarvt sich von Tag zu Tag mehr. Krankenhäuser, Kitas,
Sozialleistungen: Überall wird der Rotstift angesetzt, nur nicht bei den Rüstungsprogrammen und dem Kriegshaushalt.
Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Sonderschulden von 100 Milliarden Euro und der Rüstungshaushalt für die Kriegspläne nicht ausreichen werden. Mit der Schuldenbremse wird zudem der Druck auf die Sozialausgaben erhöht. Schon lange kommt der Staat seinen Aufgaben nicht nach. Für Kinderbetreuung und -erziehung, Bildung, Gesundheit oder öffentlichen Verkehr werden nur Brosamen ausgegeben. Inflation und Rezession verstärken die Armut und begünstigen die Reichen und Monopole.
Für den Klassenkampf von unten!
Das Ziel ist es, die Rechte von Beschäftigten weiter anzugreifen.
Die Konzerne kündigen großflächig Stellenabbau an, damit werden die Arbeitsbedingungen in den Betrieben noch schlechter.
Immer mehr Unternehmen steigen aus den Tarifverträgen aus. Nehmen Beschäftigte und ihre Gewerkschaften ihr Grundrecht auf Streik wahr, wird von den Vertretern der Konzerne im Parlament nach Einschränkung des Streikrechts gerufen. Mit dem Argument der
„deutschen Staatsräson“ wird Kritik an der Regierungspolitik diskriminiert, demokratische Rechte werden eingeschränkt.
Das ist Klassenkampf von oben.
Um dem etwas entgegenzusetzen braucht es entschlossenen Widerstand der lohnabhängig Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften. Um die Spirale aus Kriegstreiberei und Sozialabbau zu durchbrechen, braucht es Bündnisse der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften mit den sozialen Bewegungen und vor allem der Friedensbewegung.
Dafür steht der Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg“. Es braucht Streiks für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen, für kürzere Arbeitszeiten bei vollem Lohnausgleich, für Heizung, Brot und Frieden.