Kategorie: DKP Gießen

Offener Brief der Fridays For Future Ortsgruppen

30 Fridays For Future Ortsgruppen erklären sich solidarisch mit der Letzten Generation und ihren Aktivist*innen. Fridays For Future und die Letzte Generation nutzen unterschiedliche Protestformen. Aber beide Gruppen verfolgen die gleichen Ziele: eine nachhaltige Veränderung der Klimapolitik und eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen, schreiben sie in einer aktuellen Pressemitteilung. Bei allen Unterschieden setzen sowohl Fridays For Future als auch Letzte Generation… Read more →

Unterstützungsunterschrift für die DKP

Wir sammeln Unterstützungsunterschriften für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Hier der Link für das Unterstützungsformblatt (für Landesliste Hessen): https://giessen.dkp.de/wp-content/uploads/sites/34/UU-DKP.pdf Hier der Link für das Unterstützungsformblatt (für Kreiswahlliste Wahlkreis Gießen): https://giessen.dkp.de/wp-content/uploads/sites/34/WK18_Unterstuetzungsunterschrift-Kreiswahlvorschlag_DKP.pdf Damit kleine Parteien auf der Landesliste und Direktkandidaten auf der Kreiswahlliste bei der Landtagswahl am 08.10.2023 kandidieren dürfen, müssen sie Unterschriften von Unterstützern vorlegen – in Hessen muss die DKP… Read more →

Ausstieg aus der Stadtregierung

Ausstieg aus der Stadtregierung In Gießen stellt seit der Kommunalwahl im letzten Jahr eine Mehrheit aus SPD, Grünen und „Gießener Linke“, der auch die DKP angehört, die Stadtregierung. „Ich wäre gern weiter bereit gewesen, trotz aller Schwierigkeiten und Gegensätze, gemeinsam um eine fortschrittliche Politik in Gießen zu ringen“, erklärte die Stadtverordnete Martina Lennartz (DKP) gegenüber UZ. Da aber diese Koalition… Read more →

Stoppt den Krieg! Waffenstillstand jetzt!

Am Krieg in der Ukraine leiden die Men­schen auf allen Sei­ten. Es profitieren Rüstungs­konzerne, Ban­ken und andere Groß­unternehmen. Am 27.02. be­schloss der Bundes­tag, 100 Milliarden Euro mehr für Rüs­tung aus­zu­geben, da­zu eine Fest­legung auf das NATO-2%-Ziel. Das sind Gelder, die an anderen Stellen in Deutsch­land drin­gend ge­braucht werden: Bildung, Kranken­häuser, Wohnungen uvm. Wir teilen die Bestürzung und die Überraschung über… Read more →

DKP zur Anerkennung der beiden Volksrepubliken im Donbass und den Verträgen mit der Russischen Föderation

Zur Anerkennung der beiden Volksrepubliken im Donbass durch Russland und den Verträgen mit der Russischen Föderation erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Unabhängig von der konkreten Beurteilung des jetzigen Vorgehens der Regierung der Russischen Föderation und der Regierungen der beiden Volksrepubliken, darf nicht vergessen werden, dass die jetzige Situation vier wesentliche Ursachen hat. Erstens den Versuch, im… Read more →

Wenn man politische Inhalte nicht versteht

oder historische Erinnerungslücken!   Am 19.02.2022 erschienen in beiden Gießener Tageszeitungen Artikel zu dem Redebeitrag der Stadtverordneten  Martina Lennartz (DKP) vom 17.02.2022 zum Antrag für eine Resolution im Stadtparlament.   Resolution Rede von Martina Lennartz vom 17.02.2022 Artikel in der Gießener Allgemeinen Zeitung vom 19.02.2022: https://www.giessener-allgemeine.de/giessen/aufregung-im-giessener-stadtparlament-91358829.html Artikel im Gießener Anzeiger vom 19.02.2022: https://www.giessener-anzeiger.de/stadt-giessen/zusammenhalt-staerken-91358967.html   Pressemitteilung der DKP Gießen: In der… Read more →

Erinnerungskultur

Erinnerungs(un)kultur in Gießen In einer Mitgliederversammlung beschäftigte sich die DKP Gießen mit den derzeitigen Diskussionen um eine Ehrung für Ria Deeg. Gernot Linhart gab einen Überblick zum Thema „Erinnerungskultur in Gießen“. In der Stadt gibt es mehrere Stellen, die an Militarismus und Nazizeit erinnern. An der Mauer der ehemaligen Bergkaserne befindet sich ein aufwendig restauriertes Relief, das die Blut- und… Read more →

Keine Pause für den Klassenkampf

Auf ihrer Kreiskonferenz am 28.10. im Bürgerhaus Rödgen blickte die DKP Gießen auf zwei arbeits­reiche Jahre zurück. Trotz zweier Rück­tritte im Kreis­vorstand ist es uns gelungen, den vor zwei Jahren beschlossenen Arbeits­plan weit­gehend zu erfüllen. Vor allem unser Aushängeschild, das Gießener Echo, erschien trotz Wechsel in der Redak­tion regel­mäßig und in ver­größerter Auflage (9.000 monatlich) und fand durch Verteilung und… Read more →

Nach Infoständen und Briefkastenaktionen feierten die Roten im Grünen

Die DKP in Hessen führte am 11.09. einen landesweiten Aktionstag in Gießen durch. Bereits am Vormittag verteilten 30 Genossinnen und Ge­nos­sen von DKP und SDAJ an zwei Info­ständen in ver­schiedenen Stadt­teilen das Wahlprogramm und steckten  Echos und ein Flyer mit der Vorstellung der hessischen Kan­didatinnen und Kan­didaten in Wohn­ge­bieten in Briefkästen. Die SDAJ war mit eigenem Material dabei und konnte… Read more →

Pressemitteilung auf die PM der Jungen Union Gießen am 14.07.2021

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD und Gießener Linken wird die DKP und ihre Stadtverordnete Martina Lennartz immer wieder als „verfassungsfeindlich, linksextrem und antisemitisch“ bezeichnet. Vor allem FDP, CDU, Junge Union, einige Vertreter des Koalitionspartners Grüne und einzelne Journalisten benutzen diese Vorwürfe als Grund, die neue Koalition zu verteufeln. Trotz gegenteiliger Behauptungen des Verfassungsschutzes trifft keine dieser Verleumdungen zu.… Read more →

Pressemitteilung der DKP zum Koalitionsvertrag Grüne / SPD / Gießener Linke

Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 23.06.21 diskutierte die Gießener DKP die Beteiligung der Gießener Linken an einer Koalition und den Koalitionsvertrag. Fraktionsvorsitzender Ali Al Dailami erläuterte den Inhalt des Vertrages. Einige Punkte des Vertrages wie die geplante Bezahlung der Busfahrer nach dem Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes, der Bau von mehr Sozialwohnungen und der Stopp von Stromsperren durch die Stadtwerke fanden… Read more →

Pandemiebekämpfung und Kriegsvorbereitung

Mit dem Nachtragshaushalt für 2021 und dem Haushalt für 2022 haben die deutschen Corona-Schulden eine erschreckende Summe von 1,32 Billionen Euro (Handelsblatt, 21.05.2021) erreicht. Bürgerliche Politiker vergießen Krokodilstränen und wollen zurück zur Schuldenbremse. Ungeachtet dessen verzeichnet Deutschland jedoch weiterhin eine deutliche Steigerung der Rüstungsausgaben. Als einziges der größeren NATO-Mitgliedsländer erhöhte es seinen Rüstungsetat von 2011 bis 2021 um fast 30… Read more →

Covid-19 – Big Pharma macht Kasse

Vor einem Jahr berichteten wir darüber, dass die inter­nationalen Pharma­konzerne, genannt „Big Pharma“, an der Ent­wicklung von Medi­kamenten und Impf­stoffen ge­gen die Corona-Pandemie nicht beteiligt sind. Die Be­kämpfung von Pandemien, die in nicht vor­her­­seh­­baren Zeit­räumen aus­brechen, passt nicht in das Ge­schäfts­modell der Konzerne, die auf kontinuier­liche wachsende Profite aus sind. Die Mittel gegen Pandemien werden von öffent­lichen Forschungs­­einrichtungen und daraus… Read more →

Wer provoziert wen in der Ukraine?

Die Medien sind voll von Berichten darüber, dass Russland auf der Krim und an der Grenze zum Osten der Ukraine Truppen zusam­men­ziehe. Über die zu­neh­menden Repressalien der ukrai­nischen Re­gierung ge­gen den russisch­sprachigen Teil der Bevölkerung berichten sie dabei allerdings kaum und auch nicht darüber, dass die Regierung in Kiew offensichtlich an­strebt, den Konflikt mit den Ge­bieten um Donezk und Lugansk… Read more →

Ria Deeg: Broschüre “Signale aus der Zelle” erhältlich

Die Neuausgabe enthält Rias Bericht über ihren anti­faschis­tischen Wider­stand, zahlreiche Würdi­gungen und weitere Texte. Diese Ausgabe soll zusätzlich die Diskussion um die Aufstellung einer Stele zur Ehrung von Ria an prominenter Stelle befeuern. Ria Deeg – Signale aus der Zelle; November 2020; Hrsg.: DKP Gießen und VVN-BdA Gießen. Preis: 5,- Euro zzgl. Versand; Bestellung per Email: giessen@dkp.de   Leseprobe Read more →

NATO-Manöver Defender 2021 gießt Öl ins Feuer

In einer Mitgliederversammlung beschäftigte sich die DKP Gießen u.a. mit der Zuspitzung der Lage im Osten der Ukraine (Donbass). Gernot Linhart wies darauf hin, dass die Regierung in Kiew offensichtlich anstrebt, den Konflikt mit den Gebieten um Donezk und Lugansk militärisch zu lösen um sich danach an den dort lebenden Menschen für deren Widerstand zu rächen. Die Regierung hofft dabei… Read more →

Am 14. März Gießener LINKE wählen

Am 14. März Gießener LINKE wählen Martina Lennartz (DKP) – Platz 5 – Film Die bisherige Stadtpolitik setzte vornehmlich die Interessen der Banken und Konzerne durch – von Prestige­bauten bis zum Individual­verkehr. Beispiele ge­fällig? Die Unterführung der Ost­anlage: 330.000 Euro, die un­prak­tischen Bus­häuschen am Markt­platz: 370.000 Euro. Der Tunnel­bau am Bahn­damm: 3,6 Millionen Euro – hier ver­wechsel­te die Stadt sogar Netto… Read more →

Presseerklärung der DKP Gießen zum Artikel des CDU-Stadtverbandes Gießen

In einer Presseerklärung begründete die Gießener CDU ihre Ablehnung der Ehrung der antifaschistischen Widerstandskämpferin Ria Deeg durch eine Büste in der Reihe „Gießener Köpfe“. Ihr Widerstand im Dritten Reich sei zwar zu würdigen, nicht aber ihre politische Arbeit in der Bundesrepublik. In der „später verbotenen DKP“ habe sie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte bekämpft. Die CDU verwechselt hier die KPD mit… Read more →