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Kategorie: Allgemein
Pressemitteilung auf die PM der Jungen Union Gießen am 14.07.2021
Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD und Gießener Linken wird die DKP und ihre Stadtverordnete Martina Lennartz immer wieder als „verfassungsfeindlich, linksextrem und antisemitisch“ bezeichnet. Vor allem FDP, CDU, Junge Union, einige Vertreter des Koalitionspartners Grüne und einzelne Journalisten benutzen diese Vorwürfe als Grund, die neue Koalition zu verteufeln. Trotz gegenteiliger Behauptungen des Verfassungsschutzes trifft keine dieser Verleumdungen zu.… Read more →
Pressemitteilung der DKP zum Koalitionsvertrag Grüne / SPD / Gießener Linke
Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 23.06.21 diskutierte die Gießener DKP die Beteiligung der Gießener Linken an einer Koalition und den Koalitionsvertrag. Fraktionsvorsitzender Ali Al Dailami erläuterte den Inhalt des Vertrages. Einige Punkte des Vertrages wie die geplante Bezahlung der Busfahrer nach dem Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes, der Bau von mehr Sozialwohnungen und der Stopp von Stromsperren durch die Stadtwerke fanden… Read more →
Gießener Echo – Die Titelseiten 2021
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Pandemiebekämpfung und Kriegsvorbereitung
Mit dem Nachtragshaushalt für 2021 und dem Haushalt für 2022 haben die deutschen Corona-Schulden eine erschreckende Summe von 1,32 Billionen Euro (Handelsblatt, 21.05.2021) erreicht. Bürgerliche Politiker vergießen Krokodilstränen und wollen zurück zur Schuldenbremse. Ungeachtet dessen verzeichnet Deutschland jedoch weiterhin eine deutliche Steigerung der Rüstungsausgaben. Als einziges der größeren NATO-Mitgliedsländer erhöhte es seinen Rüstungsetat von 2011 bis 2021 um fast 30… Read more →
Covid-19 – Big Pharma macht Kasse
Vor einem Jahr berichteten wir darüber, dass die internationalen Pharmakonzerne, genannt „Big Pharma“, an der Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen gegen die Corona-Pandemie nicht beteiligt sind. Die Bekämpfung von Pandemien, die in nicht vorhersehbaren Zeiträumen ausbrechen, passt nicht in das Geschäftsmodell der Konzerne, die auf kontinuierliche wachsende Profite aus sind. Die Mittel gegen Pandemien werden von öffentlichen Forschungseinrichtungen und daraus… Read more →
Wer provoziert wen in der Ukraine?
Die Medien sind voll von Berichten darüber, dass Russland auf der Krim und an der Grenze zum Osten der Ukraine Truppen zusammenziehe. Über die zunehmenden Repressalien der ukrainischen Regierung gegen den russischsprachigen Teil der Bevölkerung berichten sie dabei allerdings kaum und auch nicht darüber, dass die Regierung in Kiew offensichtlich anstrebt, den Konflikt mit den Gebieten um Donezk und Lugansk… Read more →
Ria Deeg: Broschüre “Signale aus der Zelle” erhältlich
Die Neuausgabe enthält Rias Bericht über ihren antifaschistischen Widerstand, zahlreiche Würdigungen und weitere Texte. Diese Ausgabe soll zusätzlich die Diskussion um die Aufstellung einer Stele zur Ehrung von Ria an prominenter Stelle befeuern. Ria Deeg – Signale aus der Zelle; November 2020; Hrsg.: DKP Gießen und VVN-BdA Gießen. Preis: 5,- Euro zzgl. Versand; Bestellung per Email: giessen@dkp.de Leseprobe Read more →
Am 14. März Gießener LINKE wählen
Am 14. März Gießener LINKE wählen Martina Lennartz (DKP) – Platz 5 – Film Die bisherige Stadtpolitik setzte vornehmlich die Interessen der Banken und Konzerne durch – von Prestigebauten bis zum Individualverkehr. Beispiele gefällig? Die Unterführung der Ostanlage: 330.000 Euro, die unpraktischen Bushäuschen am Marktplatz: 370.000 Euro. Der Tunnelbau am Bahndamm: 3,6 Millionen Euro – hier verwechselte die Stadt sogar Netto… Read more →
Presseerklärung der DKP Gießen zum Artikel des CDU-Stadtverbandes Gießen
In einer Presseerklärung begründete die Gießener CDU ihre Ablehnung der Ehrung der antifaschistischen Widerstandskämpferin Ria Deeg durch eine Büste in der Reihe „Gießener Köpfe“. Ihr Widerstand im Dritten Reich sei zwar zu würdigen, nicht aber ihre politische Arbeit in der Bundesrepublik. In der „später verbotenen DKP“ habe sie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte bekämpft. Die CDU verwechselt hier die KPD mit… Read more →