Lokales von der DKP Gießen
Hier findest Du Informationen zu verschiedenen Themenbereichen:
Veranstaltungskategorien
DKP – Solidaritaet mit Rojava
Solidarität mit Rojava – Stoppt die Besetzung kurdischer Gebiete und das Massaker an der kurdischen Bevölkerung Der von der Türkei geführte Angriff von Dschihadisten (z.B. Al Nusra Front) und ihre Verbündeten (Freie Syrische Armee) auf Nordsyrien bedrohen auch Rojava. .
Gießener Echo Dezember 2024 erschienen
Gießener Echo Dezember 2024 erschienen Als (.pdf-Datei) gratis abrufbar unter: https://giessen.dkp.de/giessen-lokal/giessener-echo/ Außerdem: – Klimaneutral bis 2035 – kein Ziel mehr für Gießener Grüne – Gießener Tricks beim Wasserpreis – Gießen: Wohnungs-Politik katastrophal – Hass und Hetze explodieren – Aus 50 Jahren Gießener Echo – usw.
Podcast: 75 Jahre DGB – mit Frank Deppe, Georg Fülberth, Ulf Immelt
Podcast 75 Jahre DGB, mit Frank Deppe, Georg Fülberth, Ulf Immelt Podiumsdiskussion: 75 Jahre DGB – Klassenkampf und Gewerkschaften mit Georg Fülberth, Frank Deppe, Ulf Immelt Podcast bei YouTube
Butter statt Kanonen – Gewerkschaften für Frieden – Veranstaltung mit Anne Rieger am 27.11. in Wetzlar und 28.11 in Lauterbach
Butter statt Kanonen – Gewerkschaften für Frieden – Veranstaltung mit Anne Rieger am 27.11. in Wetzlar und 28.11 in Lauterbach Wetzlar, Mittwoch, 27.11., 19:00 Uhr im Naturfreundehaus Wetzlar Lauterbach, 28.11., 19 Uhr, in der Kulturspinnerei, Lauterbach, Lauterstr. 3
Mahngang zur Reichspogromnacht in Gießen am 9.11.2024
Mahngang zur Reichspogromnacht in Gießen am 9.11.2024 Doppelt so viele Menschen wie letztes Jahr folgten dem Aufruf der Vereinigten der Verfolgten des Naziregimes-BdA, DGB, Omas gegen rechts, Friedensforum und Gießen bleibt bunt zum Mahngang anlässlich der Reichspogromnacht 1938. Mit der Mahnung “Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg” und in Erinnerung an die organisierten Verbrechen der Faschisten an jüdischen Mitbürgern –…
DKP Nach Ampel-Aus – Friedenskräfte stärken
Erklärung der DKP zum Zerfall der Bundesregierung Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken! Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine Kriegsregierung. Sie hat ihre Politik der Hochrüstung und des Wirtschaftskrieges auf dem Rücken der großen Mehrheit der Bevölkerung ausgetragen. Sie hat aktiv die Meinungsfreiheit beschnitten, demokratische und soziale Errungenschaften…
Kundgebung in Gießen: Keine Zwangsverwaltung in Kurdistan
Kundgebung in Gießen: Keine Zwangsverwaltung in Kurdistan Am 4. November 2024 begann der türkische Staat damit gewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den kurdischen Städten Halfeti, Mardin und Batman abzusetzen. Sie wurden durch einen staatlichen Zwangsverwalter ersetzt. Die Provinzverwaltung von Batman verkündete außerdem ein zehn Tage währendes Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen in der Öffentlichkeit. Treffpunkt Ort: Gießen, Kirchenplatz Uhrzeit: 18…
Solidarität der DKP mit den streikenden Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie
Solidarität der DKP mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen der Metall- und Elektroindustrie – Gießener Echo extra
Gießener Echo, November 2024 erschienen!
Außerdem: Karstadt – keine Tarifverträge mehr Bericht über die Ausstellung “Zungenspur” Profitmedizin und Krankenhaus Veranstaltungsempfehlungen und Aktionen Das Gießener Echo kann von dieser Seite als (.pdf) geladen werden. Kostet nix!
Mahngang zur Reichspogromnacht, Gießen vor dem Rathaus – Sa. 9.11.2024 – 19 Uhr
Aufruf zum Mahngang am 9. November 2024 Am 9. November 1938 wurden in Gießen, wie in vielen anderen Städten und Gemeinden in Deutschland, Synagogen, jüdische Geschäfte und Häuser von den Nazis überfallen, geplündert und niedergebrannt. Menschen wurden geschlagen, gejagt und ermordet. Die Bevölkerung sah weg oder klatschte Beifall und beteiligte sich an den Pogromen. Die Reichspogromnacht war eine von langer…
Veranstaltung der ARAG, DKP, VVN/BdA – Arbeiterwiderstand im Faschismus am 4. November 2024, 19 Uhr Kongresshalle Gießen, Kerkradezimmer
Arbeiterwiderstand im Faschismus In der Geschichtsschreibung der BRD wird meist nur Bezug auf den vermeintlichen Widerstand der Offiziere vom 20. Juli oder den studentischen Widerstand (z.B. “Weiße Rose”) genommen. Verschwiegen wird häufig, dass der Widerstand in erster Linien von den Menschen der Arbeiterbewegung ausging. War die Arbeiterbewegung doch die Gruppe welche von den Faschisten als erste angegriffen wurde. Der…
Berliner Appell – Gegen neue Mittelstreckenwaffen und eine friedliche Welt unterschreiben
Berliner Appell: Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt Hier zur Webseite https://nie-wieder-krieg.org/ Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real. An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen.…
Ausstellung “ZUNGENSPUR” “…denen, die ihr herz der freiheit und dem frieden widmen” – Ünal Tümer
Gießen – im ZiBB – Ausstellung – Bilder in Folienschnitt-Technik Ünal Tümer
Mittwoch, 9.10.2024, 19 Uhr Veranstaltung mit Filmvorführung – Künstler und Arbeiterbewegung im Widerstand
DKP, VVN/BdA und ARAG laden herzlich ein zu einer Veranstaltung mit Gert Meyer und Ulf Immelt Weimarer Republik: Arbeiterbewegung und Künstler gegen Faschismus und Krieg Der 45-minütige Film zeigt den Weg von der „unvollendeten“ Novemberrevolution bis zur Machtübertragung an die Faschisten durch bedeutende Teile der deutschen Großindustrie. Er beschreibt die bewaffneten Kämpfe für die Sozialisierung der Schlüsselindustrien und der Schaffung…
Gießener Echo Oktober 2024 erschienen
Gießener Echo Oktober 2024 erschienen Gratis-Download unter dieser Adresse! Weitere Themen: – Machtspiele und Zerstörungswut des Magistrats am Schwanenteich-Weg – Antikriegstag in Gießen – Neben-Wieseck wird immer teurer – Sozial- und Steuerpolitik: Sanktionen gegen Bedürftige, die Reichen werden geschont – Kriegspropaganda und mehr
Stadtverordnete Martina Lennartz Härtefallfond
Die Stadtverordnete Martina Lennartz (DKP) möchte vom Magistrat Auskunft über Stromsperren bei einkommensschwachen Familien und fragt nach dem mickrigen Härtefallfond. Gegen den geringen Geldbetrag hatte Martina Lennartz im letzten Jahr protestiert. “Im Dezember 2023 wurde hier im Haus ein Härtefallfond für einkommensschwache Haushalte mit lediglich 120.000 Euro jährlich verabschiedet. Über dieses Thema wurde im vergangenen Jahr und auch in…
Antrag Stadtparlament Drogenkonsum-Raum
Antrag zum Einrichten eines Drogenkonsumraums in Gießen Martina Lennartz, Stadtverordnete (DKP) stellt ihren Antrag mit folgender Begründung an die Stadtverordnetenversammlung in Gießen: In Gießen steigen der Drogenkonsum, sowie die Anzahl der Drogentoten. Somit auch der von dem Drogenkonsum verursachte Müll: Spritzen, Plastik, Löffel, aufgeschnittene Bierdosen, leere Feuerzeuge. Fäkalien- und Lärmproblematik in der Gießener Innenstadt werden immer mehr. Ich kann…
Podcast – Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung
Podcast bei Youtube mit Georg Fülberth, Frank Deppe und Ulf Immelt Geschichte der deutschen Gewerkschaftsbewegung
Video UZ- Friedenstage 2024 in Berlin
Video der UZ-Friedenstage der DKP vom 23. bis 25. August 2024 auf dem Yotube- Kanal der DKP Gießen
Gießener Echo – September 2024
Die September-Ausgabe des Gießener Echo ist erschienen. Inhaltliche Schwerpunkte: Wer sind die Sozialschmarotzer? Sicher nicht die Bezieher von Bürgergeld, denn “Von staatlichen Subventionen in Milliardenhöhe profitierten stattdessen die 40 DAX-Konzerne…”. Dann “Zeitenwende – Altersarmut für alle”, “Endlager für Atommüll – Standortsuche noch 50 Jahre”, “Proteste gegen großen Straßenbau im Kreis Gießen” usw.. Die Ausgabe kann von unserer Gießener Echo-Seite als…
Deutsche Waffen wieder in Russland
Erklärung der DKP zum Einsatz deutscher Waffen auf russischem Territorium Unerträglich: Deutsche Panzer rollen heute wieder gegen Russland. Bei dem ukrainischen Angriff auf die Region Kursk rollen erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wieder deutsche Panzer über russischen Boden. Einen Moment des Nachdenkens gibt es für die Kriegstreiber hierzulande aber nicht. Keine Bedenken hat beispielsweise der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses…
UZ-Friedenstage 2024 – Programm
Das Programm der UZ-Friedenstage in Berlin vom 23. bis 25. August 2024 kann hier herunter geladen werden!
Hiroshima mahnt – 2024
Atomwaffen abschaffen – Atomwaffenverbot durchsetzen – Kundgebung in Gießen am 6.8.2024 auf dem Hiroshima-Platz Am 79. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima durch einen US-Bomber fand am Dienstag, den 06. August 2024 auf dem Gießener Hiroshima-Platz in der Katharinengasse eine Kundgebung unter dem Titel “Hiroshima mahnt: Nein zur atomaren Teilhabe –…
Gießener Echo August 2024 erschienen
Gießener Echo August 2024 erschienen Die August-Ausgabe 2024 des Gießener Echo ist erschienen und kann hier als .pdf-Datei geladen werden.
Aufruf Friedensdemonstration am 3. Oktober Berlin
Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin – Bitte Aufruf unterschreiben!
Hessischer Landesehrenbrief für Helmut Appel
Landesehrenbrief für Helmut Appel (Artikel aus dem “Gießener Echo” August/2024, hier downloadbar als .pdf) Wenn einem Kommunisten der Landesehrenbrief für ein langjähriges, ehrenamtliches und vielseitiges Engagement überreicht wird, muss er schon äußerst ungewöhnlich und langjährig vieles Nützliches für die Gesellschaft vollbracht haben. Und das hat Helmut Appel! Nicht erst seit 2014 im Vorstand und jetzt als Vorsitzender von Blau-Weiß Gießen,…
Video zu Flächenbrand Nahost
Video zu “Flächenbrand Nahost” Zu unserer Veranstaltung gemeinsam mit ARAG Gießen mit Manfred Ziegler ( Autor für die UZ) und Anita di Bianco ( Jüdische Stimme) “Flächenbrand Nahost- wie sich der Krieg gegen Gaza auf eine ganze Region ausbreitet” am 4. Juli 2024 gibt es bei Youtube das Video von Manfred Ziegler mit seinem Einleitungsreferat.
Gießener Songgruppe
Neu auf unserer Webseite: Michael Beltz, damaliger Vorsitzender der DKP Gießen, äußerte 1979 im Gießener Echo über die Gießener Songgruppe: „ …Die Gießener Songgruppe ist einzigartig, wohl nicht nur in Hessen, sie ist in schweren Zeiten ein Träger der Kultur der Menschen – gegen Unkultur der herrschenden Unmenschen.“ Die Gießener Songgruppe gehörte zu Gießen. Ihre Geschichte darf nicht in Vergessenheit…
Stadtparlament Gießen Anfragen
Fragen unserer Stadtverordneten, Martina Lennartz (DKP), an den Magistrat vor der Stadtverordnetenversammlung am 11. Juli 2024 A. Zum Härtefallfond in Gießen Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, im Dezember 2023 wurde hier im Haus ein Härtefallfond für einkommensschwache Haushalte mit lediglich 120.000 Euro jährlich verabschiedet. Über dieses Thema wurde im vergangenen Jahr wenig veröffentlicht. Vor diesem Hintergrund frage ich: 1.…
Solidarität mit Palästina
Solidarität mit Palästina Mehr als 40 Teilnehmer verzeichnete am 4.7.2024 die Veranstaltung mit Anita di Bianco und Manfred Ziegler. Im Rahmen dieser Veranstaltung stellte sich die “Palästina Solidarität Gießen” vor, die am 11. Juli um 18 Uhr eine Solidaritäts-Demonstration “Gießen gegen Genozid” veranstaltet.
Stolperstein für Heinrich Creter
Ein Stolperstein für Heinrich Creter Am 4. Juli 2024 fand in Gießen, vor dem Haus Gnauthstraße 2, unter Beteiligung von fast 80 Teilnehmern die STOLPERSTEIN-Verlegung für den Widerstandkämpfer Heinrich Creter statt. VVN und “Omas gegen Rechts” hatten die Ehrung und den Erinnerungsstein beantragt. Oberbürgermeister Becher konnte dazu begrüßt werden, der die Bedeutung des Widerstands im Faschismus hervor hob. …
Magistrat gegen Brüder-Grimm-Schule
Gießener grün geführter Magistrat will Brüder-Grimm-Schule Wiese “klauen” Für die Baupläne eines Investors will der Gießener Magistrat (Grüne-SPD-Linke) der Brüder-Grimm-Schule in Klein-Linden die Schulwiese wegnehmen. Der Investor will dort zwei Einfamilienhäuser errichten. Den Schülerinnen und Schülern bliebe nur ein asphaltierter Schulhof. Hier dokumentieren wir die Rede von Martina Lennartz, Stadtverordnete der DKP und Lehrerin an der Brüder-Grimm-Schule auf der…
Filmkanal der DKP Gießen bei Youtube – Podiumsdiskussion – Andrea Hornung – Bundesvorsitzende der SDAJ
Podiumsdiskussion zur EU-Wahl: Europa – Wirtschafts- und Währungsunion – Aber auch Sozialunion? 22.05.2024, Ver.di Bildungszentrum Gladenbach mit DKP, Die Linke, Volt, Die Grünen, CDU und SPD
Keine Werbepartnerschaft von Borussia Dortmund mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall! – Petition der Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V.
Der Anfang der Begründung (Hier weiter lesen und Petition unterschreiben) …Wie am Dienstagabend (28. Mai 2024) bekannt wurde, soll Rheinmetall für drei Jahre “Champions Partner” des BVB werden – u.a. mit Bandenwerbung will der Rüstungskonzern sein Image aufpolieren. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf ist einer der größten Kriegsgewinner der aktuellen Zeit: Der Aktienkurs von „Rheinmetall“ ist von 85 Euro…
8. Mai in Gießen
8. Mai 2024 in Gießen – Tag der Befreiung vom Faschismus Rede von Henning Mächerle (DKP) am Tag der Befreiung vom Faschismus in Gießen am 8. Mai 2024. Hier!
1. Mai in Gießen
1. Mai und Vormai-Veranstaltung der DKP in Gießen Mit etwa 500 Teilnehmern startete der Demonstrationszug des DGB zum 1. Mai in Gießen durch die Innenstadt. Integriert war ein kämpferischer roter Block mit lauten Parolen: “Hinter Krieg und Krise steht das Kapital – der Kampf um Befreiung ist international”, “Deutsche Waffen, deutsches Geld- morden mit in aller Welt” “Hoch die internationale…
Elbe-Tag 2024 in Torgau
Am 25. April 1945 trafen sowjetische und US-amerikanische Armeeeinheiten auf der zerstörten Elbbrücke bei Torgau zusammen und besiegelten symbolisch das nahe Ende des Zweiten Weltkrieges und die Zerschlagung des Faschismus. Die DKP Torgau organisiert jedes Jahr eine Veranstaltung, an der diesem historischen Tag erinnert wird. Ein Video vom diesjährigen Elbe-Tag in Torgau gibt es auf dem Youtube Kanal der…
Neues Video auf unserem Youtube-Kanal
Auf unserem Youtube-Kanal der DKP Gießen könnt ihr den Mitschnitt der Veranstaltung vom 25.4.2024 mit Reinhard Lauterbach “Der Ukraine-Krieg: Einfrieren oder Eskalieren?” anschauen!
DKP Gießen zu Waldrodungen für Bieber und Marburg
Bürgernähe: Heiße Luft – 40.000 qm Wald gefährdet Die DKP Gießen begrüßt die Bildung der neuen Bürgerinitiative „Wald statt Stahl und Beton – Keine Rodung am Schiffenberg“, die sich den gemeinsamen Plänen der Magistratsparteien und der Firma „Bieber + Marburg“ entgegenstellen will. Bekanntlich sollen 40.000 m² Gehölz dem Ausdehnungs- und damit Profitbestreben der Stahl-LagerFirma am Schiffenberger Wald zum Opfer fallen.…
Heraus zum 1. Mai
Löhne rauf – Arbeitszeit runter! Statt Rüstung, Krieg und Not – Frieden, Heizung, Brot! Heraus zum 1. Mai in Gießen Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden. Das geht nur zu Lasten der Menschen in diesem Land. Die Kriegspolitik der Bundesregierung zahlen die Beschäftigten und ihre Familien, die Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentner, die Studierenden und die Schülerinnen und Schüler. Wir sagen: Ohne uns!…
Hessischer Ostermarsch-Aufruf 2024
Hessischer Ostermarsch-Aufruf 2024 Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig Deutschland muss „kriegstüchtig“ werden, erklärt Minister Pistorius. Er meint damit nicht nur die Bundeswehr, sondern die gesamte Bevölkerung. Wir lehnen eine Politik ab, die von Krieg als dem Normalfall ausgeht statt vom Friedensgebot des Grundgesetzes. Diese Politik eskaliert internationale Konflikte und militarisiert unsere Gesellschaft. Wir wenden uns gegen die innere…
Internationaler Kampftag der Frauen 2024
Rede der Stadtverordneten der DKP auf der Kundgebung/Demonstration zum Int. Kampftag der Frauen 2024 Die Gießener Presse spricht von “beachtlichen” 800 Teilnehmer/-innen, die dem Frauentagsbündnis von DKP, ARAG (Antifaschistische Revolutionäre Aktion), Kurdischer Frauenrat, Kommunistische Organisation, SDS und Ausländerbeirat von Gießen-Land gefolgt sind. In der Folge dokumentieren wir die Rede von Martina Lennartz: Liebe Genossinnen, liebe Genossen Liebe Freundinnen, liebe…
Gewerkschaften gegen Aufrüstung
Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! Mehr als 150 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus allen DGB-Gewerkschaften haben einen Aufruf gegen Krieg und Hochrüstung gestartet. Unterzeichnen könnt ihr den Text online unter gewerkschaften-gegen-aufruestung.de Text: Die Welt wird von immer neuen Kriegen erschüttert, Menschen werden getötet, Länder verwüstet. Das Risiko eines großen Krieges zwischen den Atommächten wächst und bedroht die Menschheit…
Stadtparlament Rede Martina Lennartz
Rede unserer DKP-Abgeordneten Martina Lennartz zu Meinungsfreiheit und Grundrechtsabbau Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit möchten wir Stellung nehmen zu dem Dringlichkeitsantrag der CDU. Zuerst stellen wir die entscheidende Frage: Wie kommt die CDU-Fraktion zu der Annahme die ARAG stelle das Existenzrecht Israels in Frage? Nach unserem Kenntnisstand gibt es hierzu keine Verlautbarung der Gruppe.…
Stadtparlament
Stadtparlament: DKP-Abgeordnete Martina Lennartz stimmt als Einzige gegen Versuch der Grundrechtseinschränkung Grundrechte adè – Stadtparlament gegen Meinungsfreiheit „Am 19.02. fand in Gießen die Demo Antirassismus zum Hanau-Anschlag vor vier Jahren statt. Die „Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen“ (ARAG) soll ein Schild getragen haben, auf dem „Ob Hanau oder Gaza, Rassismus hat System – Kapitalismus ist das Problem” stand. Daraufhin hat das…
EU-Wahlen 2024 – Unterstützungsunterschrift für die DKP
Hier Formular runterladen „Wir werden die Einzigen sein, die die Friedensfrage ganz konsequent in den Mittelpunkt stellen“, ist sich Patrik Köbele, Spitzenkandidat und Vorsitzender der DKP, sicher. Auch all diejenigen, die gegen die Abwälzung der Krisenlasten und Kriegskosten auf die kleinen Leute seien, müssten DKP wählen. Der dritte gewichtige Grund, seine Stimme den Kommunisten zu geben, sei der erschreckende Demokratieabbau…
Offener Brief der Fridays For Future Ortsgruppen
30 Fridays For Future Ortsgruppen erklären sich solidarisch mit der Letzten Generation und ihren Aktivist*innen. Fridays For Future und die Letzte Generation nutzen unterschiedliche Protestformen. Aber beide Gruppen verfolgen die gleichen Ziele: eine nachhaltige Veränderung der Klimapolitik und eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen, schreiben sie in einer aktuellen Pressemitteilung. Bei allen Unterschieden setzen sowohl Fridays For Future als auch Letzte Generation…
Unterstützungsunterschrift für die DKP
Wir sammeln Unterstützungsunterschriften für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Hier der Link für das Unterstützungsformblatt (für Landesliste Hessen): https://giessen.dkp.de/wp-content/uploads/sites/34/UU-DKP.pdf Hier der Link für das Unterstützungsformblatt (für Kreiswahlliste Wahlkreis Gießen): https://giessen.dkp.de/wp-content/uploads/sites/34/WK18_Unterstuetzungsunterschrift-Kreiswahlvorschlag_DKP.pdf Damit kleine Parteien auf der Landesliste und Direktkandidaten auf der Kreiswahlliste bei der Landtagswahl am 08.10.2023 kandidieren dürfen, müssen sie Unterschriften von Unterstützern vorlegen – in Hessen muss die DKP…
Ausstieg aus der Stadtregierung
Ausstieg aus der Stadtregierung In Gießen stellt seit der Kommunalwahl im letzten Jahr eine Mehrheit aus SPD, Grünen und „Gießener Linke“, der auch die DKP angehört, die Stadtregierung. „Ich wäre gern weiter bereit gewesen, trotz aller Schwierigkeiten und Gegensätze, gemeinsam um eine fortschrittliche Politik in Gießen zu ringen“, erklärte die Stadtverordnete Martina Lennartz (DKP) gegenüber UZ. Da aber diese Koalition…
Stoppt den Krieg! Waffenstillstand jetzt!
Am Krieg in der Ukraine leiden die Menschen auf allen Seiten. Es profitieren Rüstungskonzerne, Banken und andere Großunternehmen. Am 27.02. beschloss der Bundestag, 100 Milliarden Euro mehr für Rüstung auszugeben, dazu eine Festlegung auf das NATO-2%-Ziel. Das sind Gelder, die an anderen Stellen in Deutschland dringend gebraucht werden: Bildung, Krankenhäuser, Wohnungen uvm. Wir teilen die Bestürzung und die Überraschung über…
DKP zur Anerkennung der beiden Volksrepubliken im Donbass und den Verträgen mit der Russischen Föderation
Zur Anerkennung der beiden Volksrepubliken im Donbass durch Russland und den Verträgen mit der Russischen Föderation erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Unabhängig von der konkreten Beurteilung des jetzigen Vorgehens der Regierung der Russischen Föderation und der Regierungen der beiden Volksrepubliken, darf nicht vergessen werden, dass die jetzige Situation vier wesentliche Ursachen hat. Erstens den Versuch, im…
Wenn man politische Inhalte nicht versteht
oder historische Erinnerungslücken! Am 19.02.2022 erschienen in beiden Gießener Tageszeitungen Artikel zu dem Redebeitrag der Stadtverordneten Martina Lennartz (DKP) vom 17.02.2022 zum Antrag für eine Resolution im Stadtparlament. Resolution Rede von Martina Lennartz vom 17.02.2022 Artikel in der Gießener Allgemeinen Zeitung vom 19.02.2022: https://www.giessener-allgemeine.de/giessen/aufregung-im-giessener-stadtparlament-91358829.html Artikel im Gießener Anzeiger vom 19.02.2022: https://www.giessener-anzeiger.de/stadt-giessen/zusammenhalt-staerken-91358967.html Pressemitteilung der DKP Gießen: In der…
Erinnerungskultur
Erinnerungs(un)kultur in Gießen In einer Mitgliederversammlung beschäftigte sich die DKP Gießen mit den derzeitigen Diskussionen um eine Ehrung für Ria Deeg. Gernot Linhart gab einen Überblick zum Thema „Erinnerungskultur in Gießen“. In der Stadt gibt es mehrere Stellen, die an Militarismus und Nazizeit erinnern. An der Mauer der ehemaligen Bergkaserne befindet sich ein aufwendig restauriertes Relief, das die Blut- und…
Keine Pause für den Klassenkampf
Auf ihrer Kreiskonferenz am 28.10. im Bürgerhaus Rödgen blickte die DKP Gießen auf zwei arbeitsreiche Jahre zurück. Trotz zweier Rücktritte im Kreisvorstand ist es uns gelungen, den vor zwei Jahren beschlossenen Arbeitsplan weitgehend zu erfüllen. Vor allem unser Aushängeschild, das Gießener Echo, erschien trotz Wechsel in der Redaktion regelmäßig und in vergrößerter Auflage (9.000 monatlich) und fand durch Verteilung und…
Nach Infoständen und Briefkastenaktionen feierten die Roten im Grünen
Die DKP in Hessen führte am 11.09. einen landesweiten Aktionstag in Gießen durch. Bereits am Vormittag verteilten 30 Genossinnen und Genossen von DKP und SDAJ an zwei Infoständen in verschiedenen Stadtteilen das Wahlprogramm und steckten Echos und ein Flyer mit der Vorstellung der hessischen Kandidatinnen und Kandidaten in Wohngebieten in Briefkästen. Die SDAJ war mit eigenem Material dabei und konnte…
Interview mit Martina Lennartz “Ich verteidige das Grundgesetz” im Gießener Anzeiger vom 06.08.2021
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Häufig gestellte Fragen zum “Kalten Parteiverbot”
Dieser hier abrufbare Fragen-Antwort-Katalog wurde für die parteiinterne Information entwickelt, kann aber aufgrund des großen öffentlichen Interesses jetzt auch hier eingesehen werden. Dieser Katalog umfasst Fragen, die seit der Entscheidung des Bundeswahlleiters beim DKP-Parteivorstand eingegangen sind und ergänzt die Öffentlichkeitsmaterialien der DKP in dieser Frage. Außerdem soll er über grundsätzliche Abläufe aufklären, also unsere politischen Handlungsprinzipien noch einmal darstellen. Weitere…
Pressemitteilung auf die PM der Jungen Union Gießen am 14.07.2021
Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen, SPD und Gießener Linken wird die DKP und ihre Stadtverordnete Martina Lennartz immer wieder als „verfassungsfeindlich, linksextrem und antisemitisch“ bezeichnet. Vor allem FDP, CDU, Junge Union, einige Vertreter des Koalitionspartners Grüne und einzelne Journalisten benutzen diese Vorwürfe als Grund, die neue Koalition zu verteufeln. Trotz gegenteiliger Behauptungen des Verfassungsschutzes trifft keine dieser Verleumdungen zu.…
Wir lassen uns nicht mundtot machen
Angriff auf die Kommunisten wendet sich gegen alle Demokraten. Geht es nach dem Willen des Bundeswahlleiters Georg Thiel, steht die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nicht auf dem Wahlzettel zur Bundestagswahl am 26. September. Wahlpolitisch fürchten uns die Herrschenden nicht. Es soll aber einer konsequenten Stimme gegen das Abwälzen der Corona-Krisenlasten auf die Schultern der arbeitenden Menschen, einer Stimme für…
#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten
#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten Der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) soll die Beteiligung an der Bundestagswahl verweigert werden. Ihr soll der Status als politische Partei entzogen werden. Das ist der Versuch, die kommunistische Partei in diesem Land zu verbieten. Dieser Versuch reiht sich ein in die Angriffe der Herrschenden gegen antifaschistische Organisationen wie die VVN-BdA und sozialistische Medien…
„Jetzt erst recht!“
„Jetzt erst recht!“ Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Klaus Leger, Bundeskassierer der DKP: Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den…
DKP droht kaltes Parteiverbot
DKP droht kaltes Parteiverbot Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten…
Pressemitteilung der DKP zum Koalitionsvertrag Grüne / SPD / Gießener Linke
Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 23.06.21 diskutierte die Gießener DKP die Beteiligung der Gießener Linken an einer Koalition und den Koalitionsvertrag. Fraktionsvorsitzender Ali Al Dailami erläuterte den Inhalt des Vertrages. Einige Punkte des Vertrages wie die geplante Bezahlung der Busfahrer nach dem Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes, der Bau von mehr Sozialwohnungen und der Stopp von Stromsperren durch die Stadtwerke fanden…
Gießener Echo – Die Titelseiten 2021
mit einem Klick kommst Du auf die pdf-Datei der entsprechenden Ausgabe
Pandemiebekämpfung und Kriegsvorbereitung
Mit dem Nachtragshaushalt für 2021 und dem Haushalt für 2022 haben die deutschen Corona-Schulden eine erschreckende Summe von 1,32 Billionen Euro (Handelsblatt, 21.05.2021) erreicht. Bürgerliche Politiker vergießen Krokodilstränen und wollen zurück zur Schuldenbremse. Ungeachtet dessen verzeichnet Deutschland jedoch weiterhin eine deutliche Steigerung der Rüstungsausgaben. Als einziges der größeren NATO-Mitgliedsländer erhöhte es seinen Rüstungsetat von 2011 bis 2021 um fast 30…
Covid-19 – Big Pharma macht Kasse
Vor einem Jahr berichteten wir darüber, dass die internationalen Pharmakonzerne, genannt „Big Pharma“, an der Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen gegen die Corona-Pandemie nicht beteiligt sind. Die Bekämpfung von Pandemien, die in nicht vorhersehbaren Zeiträumen ausbrechen, passt nicht in das Geschäftsmodell der Konzerne, die auf kontinuierliche wachsende Profite aus sind. Die Mittel gegen Pandemien werden von öffentlichen Forschungseinrichtungen und daraus…
Wer provoziert wen in der Ukraine?
Die Medien sind voll von Berichten darüber, dass Russland auf der Krim und an der Grenze zum Osten der Ukraine Truppen zusammenziehe. Über die zunehmenden Repressalien der ukrainischen Regierung gegen den russischsprachigen Teil der Bevölkerung berichten sie dabei allerdings kaum und auch nicht darüber, dass die Regierung in Kiew offensichtlich anstrebt, den Konflikt mit den Gebieten um Donezk und Lugansk…
Ria Deeg: Broschüre “Signale aus der Zelle” erhältlich
Die Neuausgabe enthält Rias Bericht über ihren antifaschistischen Widerstand, zahlreiche Würdigungen und weitere Texte. Diese Ausgabe soll zusätzlich die Diskussion um die Aufstellung einer Stele zur Ehrung von Ria an prominenter Stelle befeuern. Ria Deeg – Signale aus der Zelle; November 2020; Hrsg.: DKP Gießen und VVN-BdA Gießen. Preis: 5,- Euro zzgl. Versand; Bestellung per Email: giessen@dkp.de Leseprobe
NATO-Manöver Defender 2021 gießt Öl ins Feuer
In einer Mitgliederversammlung beschäftigte sich die DKP Gießen u.a. mit der Zuspitzung der Lage im Osten der Ukraine (Donbass). Gernot Linhart wies darauf hin, dass die Regierung in Kiew offensichtlich anstrebt, den Konflikt mit den Gebieten um Donezk und Lugansk militärisch zu lösen um sich danach an den dort lebenden Menschen für deren Widerstand zu rächen. Die Regierung hofft dabei…
Am 14. März Gießener LINKE wählen
Am 14. März Gießener LINKE wählen Martina Lennartz (DKP) – Platz 5 – Film Die bisherige Stadtpolitik setzte vornehmlich die Interessen der Banken und Konzerne durch – von Prestigebauten bis zum Individualverkehr. Beispiele gefällig? Die Unterführung der Ostanlage: 330.000 Euro, die unpraktischen Bushäuschen am Marktplatz: 370.000 Euro. Der Tunnelbau am Bahndamm: 3,6 Millionen Euro – hier verwechselte die Stadt sogar Netto…
Presseerklärung der DKP Gießen zum Artikel des CDU-Stadtverbandes Gießen
In einer Presseerklärung begründete die Gießener CDU ihre Ablehnung der Ehrung der antifaschistischen Widerstandskämpferin Ria Deeg durch eine Büste in der Reihe „Gießener Köpfe“. Ihr Widerstand im Dritten Reich sei zwar zu würdigen, nicht aber ihre politische Arbeit in der Bundesrepublik. In der „später verbotenen DKP“ habe sie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte bekämpft. Die CDU verwechselt hier die KPD mit…
Kernaussagen der DKP zu den Bundestagswahlen 2021
Kernaussagen der DKP zu den Bundestagswahlen 2021 Die PDF-Dateien werden hier zum Download bereitgestellt. Die Dateien sind in bester und geringerer Qualität bei veränderten Datenvolumen zum Download verfügbar. PDF (beste Qualität, Datenvolumen 2.6 MB) PDF (geringere Qualität, Datenvolumen 1.1 MB)
Unterstützungsunterschriften für die DKP zur Bundestagswahl 2021
Formblatt Anlage 14 Kreiswahlvorschlag Formblatt Anlage 21 Landesliste Wir sammeln Unterstützungsunterschriften für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Damit kleine Parteien bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren dürfen, müssen sie Unterschriften von Unterstützern vorlegen – in Hessen muss die DKP 2.000 davon nachweisen. Der Unterstützer darf dabei jeweils nur eine Partei auf der Landesliste unterstützen. Die Partei will die Sammlung…
UKGM: Applaus für Aktionäre? Asklepios will mehr Geld
Am Uniklinikum Gießen/Marburg (UKGM) dreht sich nach der Übernahme durch Asklepios das Personalkarussell in der Führungsetage, so wie es auch in den ersten Jahren nach der Privatisierung der Fall war. Jetzt wurde Christian Höftberger, Vorstand der Rhön AG, zum Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt. Seit 2006 wechselte er zweimal zwischen Rhön und Asklepios, für letztere war er Regionalgeschäftsführer für Hessen. Als Schwerpunkt seiner…
Lernen und Lehren am Limit
Im Oktober veröffentlichte die Gießener Allgemeine Zeitung (GAZ) Auszüge eines Leserbriefes einer 30-jährigen Lehrerin aus Gießen. In ihrem Brief spricht sie von katastrophalen Arbeitsbedingungen, unter denen ihre KollegInnen und auch die SchülerInnen zu leiden hätten. Die Klassen seien zu groß, die Räume zu klein, für die Betreuung Einzelner blieben pro Schulstunde 60 Sekunden. Ausstattung und Materialien seien veraltet, nur mangelhaft…
Corona geht – die Rezession bleibt
Corona füllt die Zeitungen und das Fernsehprogramm, täglich gibt es neue Verordnungen und Verhaltensregeln. Zur Finanzkrise gibt es dagegen nur eines: Die Staatsknete muss fließen. Dabei ist es doch so: Corona wird vergehen, die Krankheit der Ökonomie bleibt uns erhalten. Nun kriegen nicht alle die ökonomische Misere zu spüren. Börsen zeigen Höchststände, die Portfolios der Vermögenden wachsen gewaltig. Deutschlands hundert…
DKP Gießen zu den Auswirkungen der Corona-Krise
Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung mit den Auswirkungen der Corona-Krise. Gernot Linhart fasste zunächst die Äußerungen von Bundesarbeitsminister Heil (SPD) zusammen: Er hatte festgestellt, dass das markwirtschaftlich ausgerichtete Gesundheitswesen an seine Grenzen stoße, einige Krankenhäuser seien kaputtgespart worden. Weiter sagte Heil, Gesundheit könne kein marktwirtschaftliches Gut sein, und forderte, dass über die Trägerstruktur von…
DKP Gießen zur Corona-Krise
Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung, die aufgrund der Corona-Pandemie in Form einer Tele-Konferenz stattfinden musste, mit der derzeitigen Krise. Zu Beginn wurde die Herausgabe des Gießener Echo gewürdigt, dessen Herstellung und Verbreitung auch unter den erschwerten Bedingungen im März gelungen ist. Gerade in Zeiten von Panikmache einerseits und Fake-News andererseits sei es wichtig, auch…
Kriegsvorbereitung mit „Defender 2020“
Auf der letzten Sitzung des Kreisvorstandes der DKP Gießen befassten sich die Mitglieder u.a. mit dem Kriegsmanöver „Defender 2020“. Rainer Grabowski, stellvertretender Kreisvorsitzender, erläuterte, dass von Januar bis Mai 2020 NATO-Truppen den Aufmarsch an der russischen Westgrenze proben sollen. 37.000 Teilnehmer aus 18 Staaten werden Straßen und Flüsse verstopfen, Flug- und Seehäfen als militärische Drehscheiben nutzen, Kriegsgeräte über die Schienen…
Hartz-IV-Sanktionen: Bundesverfassungsgericht widerspricht sich selbst
5. Januar 2020 | Hartz-IV-Sanktionen: Bundesverfassungsgericht widerspricht sich selbst Am 5. November hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zu Hartz IV geurteilt: 1. „Der verfassungsrechtlich garantierte Leistungsanspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erstreckt sich auf die unbedingt erforderlichen Mittel … zur Sicherung sowohl der physischen Existenz als auch zur Sicherung eines Mindestmaßes an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.“ 2.…
Klimanotstand – und was nun?
5. Januar 2020 | Klimanotstand – und was nun? Städte, Staaten und jetzt auch die ganze EU haben den Klimanotstand ausgerufen. Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen verkündigte einen „Green Deal“, mit dem der Klimawandel gestoppt werden soll. Sieht man genau hin, so sieht man aber schnell: Alles nur Symbolpolitik und Täuschungsmanöver, mit denen Fridays for Future und allen anderen…
Kritik an Israel ist kein Antisemitismus
Auf der letzten Sitzung des Kreisvorstandes der DKP Gießen befassten sich die Mitglieder u.a. mit der Stadtverordnetenversammlung vom 14.11.2019. Insbesondere ging es hierbei um den Vorwurf, Michael Beltz bzw. die DKP seien antisemitisch. Dazu erklärte Henning Mächerle: Jeder Kritik an Israel wird gleich Antisemitismus unterstellt – auch im Gießener Stadtparlament und das nicht nur in der letzten Sitzung. Die Kommunisten…
Rojava – Jenseits des Nationalstaates?!
Am 9. Oktober begann die Türkei, die Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien (kurdisch: Rojava) anzugreifen. Bis heute stehen türkische Truppen in diesem Gebiet. Henning Mächerle, Mitglied des Kreisvorstandes der DKP Gießen, erklärte dazu: Den türkischen Angreifern ist es weder gelungen, die politischen Strukturen in Rojava zu vernichten, noch den Widerstandswillen der kurdischen Bevölkerung zu brechen. Deutschland spielt in diesem völkerrechtswidrigen…
Internationaler Aktionstag für Venezuela
Solidaritätsaktionen: Freitag, 22 . Februar 16 Uhr: Reinoldi-Kirche, Dortmund Samstag, 23. Februar 11 Uhr: Theatervorplatz, Osnabrück 12 Uhr: Bertha-von-Suttner-Platz, Düsseldorf 14 Uhr: Pariser Platz, Brandenburger Tor, Berlin 14 Uhr: Sternschanze, Hamburg 14.30 Uhr: An der Hauptwache, Frankfurt a.M. Montag, 25. Februar 16 Uhr: Hauptbahnhof, Mainz ←zurück
Hickhack um Sonntags-Verkauf
Die letzte Mitgliederversammlung der DKP Gießen beschäftigte sich unter anderem mit den verkaufsoffenen Sonntagen. Erika Beltz, Mitglied des Kreisvorstandes, informierte darüber, dass die Hessische Landesregierung nun einen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Danach sollen die bisherigen Vorgaben im Wesentlichen fortgeschrieben werden, d.h. das Festhalten an einem begründeten Anlass als Voraussetzung und die Beschränkung auf maximal vier Tage im Jahr. Die Landesregierung folgt…
Zum Ausgang der EU-Wahlen
Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung mit dem Ausgang der EU-Wahlen, die den erwarteten Denkzettel für die Parteien der großen Koalition aus CDU/CSU/SPD erbrachten. Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstands, stellte fest, dass die Grünen als große Gewinnerin unverdient von dem gewachsenen Interesse an Klimaerwärmung und Ökologie profitiert hätten. Denn auch sie wollen an der kapitalistischen…
CDU/Grüne-Landesregierung verweigert Bannmeile
Auf der letzten Sitzung des Kreisvorstandes der DKP Gießen wurde die Ablehnung der hessischen Landesregierung thematisiert, Schutzzonen von 150 Metern um Beratungsstellen und Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, einzurichten. Erika Beltz betonte, dass damit ein Beschluss sowohl des Frankfurter Stadtparlamentes als auch das einstimmige Votum der Gießener Stadtverordneten, bei Enthaltung der AfD, torpediert wird. Gleichzeitig widerspricht es dem Koalitionsvertrag von CDU…
Russland im Visier der NATO – Das Ende der neoliberalen Ordnung
Die Deutsche Kommunistische Partei Gießen lädt ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Rainer Rupp, Autor und Journalist, bis 1989 DDR-Kundschafter im NATO-Hauptquartier Brüssel. Montag, 11. März 2019 19.00 Uhr DGB-Haus Gießen, Walltorstr. 17, Dachsaal Wirtschaftskriege, massive Aufrüstung und antirussische Propaganda halten den Abstieg der USA nicht auf. Das Vertrauen in etablierte Parteien und Medien sinkt, neue Protestbewegungen wie die…
Keine Werbung für fanatische Abtreibungsgegner auf Stadtbussen
Der Kreisvorstand Gießen der DKP übt scharfe Kritik an der Werbung der fundamentalistischen Evangelischen Allianz für deren vorgebliche Schwangerschaftskonfliktberatung auf drei städtischen Bussen bis Februar nächsten Jahres. Unter dem Deckmantel von „Profemina“, wobei wohl bewusst auf eine Verwechslung mit Pro Familia gezielt wird, wird Schwangeren von einer Organisation eine „Beratung“ angeboten, die Abtreibung als „Mord“ und die Bescheinigung über eine…
Wohnungspolitik und Eigentumsfrage
Nicht nur in Gießen, überall in Deutschland mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Der Anteil staatlich geförderter Wohnungen geht weiter zurück, ein immer größerer Teil des Einkommens muss für Mieten aufgebracht werden. Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstandes und Stadtverordneter der Gießener Linken, berichtete, dass die Wohnbau Gießen GmbH laut ihrem Geschäftsbericht von 2018 keine einzige neue Wohnung geschaffen hat. Die Anzahl…
Wohnraum für 500 Menschen steht leer!
Die Mitgliederversammlung der DKP Gießen befasste sich u.a. mit der zukünftigen Nutzung des ehemaligen Notaufnahmelagers im Meisenbornweg. Bis 2018 wurde das Gelände als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge genutzt. Das Land Hessen als Eigentümer möchte dort eine Gedenkstätte einrichten. Die Stadt Gießen soll nun das Gespräch mit dem Land suchen. Martina Lennartz, Stadtverordnete der Fraktion Gießener Linke, informierte über ihren Antrag im…
Schlimme Zeiten für die Wieseckaue
Auf der letzten Mitgliederversammlung der DKP Gießen wurde u.a. die Situation in der Wieseckaue thematisiert. Martina Lennartz, Sprecherin der Bürgerinitiative „Wieseckaue“, informierte die Anwesenden: Palmen in großen Kübeln, selbst im Winter, künstlich aufgeschütteter Sand an einem kleinen Teich, der jeden Herbst mit Kleinbaggern abgeräumt wird. Diese sogenannte „Strandbar“ mutet hierzulande etwas sonderbar an, vor allem, wenn sich dies im Landschaftsschutzgebiet…