Zum Wahlausgang in Sachsen-Anhalt erklärt die DKP Gießen:
Der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt ist für uns kein Anlass, den Wählerinnen und Wählern Vorwürfe zu machen.
Die AfD steht für eine reaktionäre, nationalistische und rassistische Politik. Sie richtet die soziale Wut gegen Migrantinnen und Migranten, Geflüchtete, Erwerbslose und andere gesellschaftlich Benachteiligte. Berechtigte Sorgen und Erfahrungen der Bevölkerung werden von ihr aufgegriffen.
Die immer mehr um sich greifenden Verarmung der Menschen schafft einen idealen Nährboden. Aber statt die Eigentums- und Machtverhältnisse und die Interessen des Kapitals zum Gegenstand der Auseinandersetzung zu machen, wird nach unten getreten.
Die etablierten Parteien erweisen sich immer mehr als Hemmschuh für einen weiteren Abbau von erkämpften Rechten und die weitere Militarisierung. Das macht die AfD für die Herrschenden immer wichtiger.
Die Brandmauer ist schon längst gefallen.